CDU plant "Haltungsprogramm" und will "weniger konkret" werden
13. Januar 2020, 17:30 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Das neue Grundsatzprogramm der CDU, das Ende 2020 von einem Parteitag beschlossen werden soll, soll nach dem Willen einflussreicher Parteistrategen ein sogenanntes "Haltungsprogramm" sein. In ihm gehe es um "eine Haltungsbestimmung angesichts einer sich immer größeren Fliehkräften ausgesetzten Gesellschaft", steht in einer Ideenskizze zum Programm aus dem Konrad-Adenauer-Haus, aus der die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Dienstagsausgabe) zitiert. Das Papier soll am kommenden Wochenende bei der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands in Hamburg eine Rolle spielen, bei der auch über das Grundsatzprogramm debattiert wird.
Das Programm solle den "inhaltlichen Kompass der CDU in einer gewandelten Gesellschaft neu ausrichten", es solle daher "kürzer", "weniger konkret" und "kaum an tagespolitischen Fragestellungen ausgerichtet" sein. Es gehe "nicht um ein paar Stellschrauben". Vielmehr müsse es eine "Selbstbestimmung als Volkspartei" liefern - gerade angesichts des Auseinanderdriftens zwischen Stadt und Land, Ost und West, Jung und Alt, "zwischen Modernisierungsenthusiasten und -skeptikern" und zunehmender Zweifel an der Demokratie. "Wenn die Wertschätzung des Kompromisses vor die Hunde geht, dann wird die Demokratie schnell in Frage gestellt", heißt es in dem Papier. Es gebe aber kein Naturgesetz, das besage, dass Volksparteien ihre Funktionen verloren hätten. Den Volksparteien komme sogar angesichts der zunehmenden Polarisi erung in der Gesellschaft eine Aufgabe zu, die "im 21. Jahrhundert wahrscheinlich noch wichtiger ist als in den zurückliegenden 75 Jahren". Das Programm müsse "den Kitt anrühren", der die auseinanderdriftenden Vorstellungen zusammenhält. Es solle eine "genuin christdemokratische Haltung für die Zukunft unserer Volkspartei definieren", und zudem eine Attraktivität ausstrahlen, mit der auch Menschen erreicht würden, die sich bisher nicht zur CDU bekennen.
Das Programm solle den "inhaltlichen Kompass der CDU in einer gewandelten Gesellschaft neu ausrichten", es solle daher "kürzer", "weniger konkret" und "kaum an tagespolitischen Fragestellungen ausgerichtet" sein. Es gehe "nicht um ein paar Stellschrauben". Vielmehr müsse es eine "Selbstbestimmung als Volkspartei" liefern - gerade angesichts des Auseinanderdriftens zwischen Stadt und Land, Ost und West, Jung und Alt, "zwischen Modernisierungsenthusiasten und -skeptikern" und zunehmender Zweifel an der Demokratie. "Wenn die Wertschätzung des Kompromisses vor die Hunde geht, dann wird die Demokratie schnell in Frage gestellt", heißt es in dem Papier. Es gebe aber kein Naturgesetz, das besage, dass Volksparteien ihre Funktionen verloren hätten. Den Volksparteien komme sogar angesichts der zunehmenden Polarisi erung in der Gesellschaft eine Aufgabe zu, die "im 21. Jahrhundert wahrscheinlich noch wichtiger ist als in den zurückliegenden 75 Jahren". Das Programm müsse "den Kitt anrühren", der die auseinanderdriftenden Vorstellungen zusammenhält. Es solle eine "genuin christdemokratische Haltung für die Zukunft unserer Volkspartei definieren", und zudem eine Attraktivität ausstrahlen, mit der auch Menschen erreicht würden, die sich bisher nicht zur CDU bekennen.
