CDU-Pflegeexperte Zylajew: Pflege-Riester ist undenkbar
28. Januar 2011, 17:07 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Im Koalitionsstreit um die Finanzierung des geplanten Kapitalstocks für die Pflege hat der CSU-Politiker Johannes Singhammer Unterstützung aus der CDU erhalten. Es sei "höchst unwahrscheinlich", dass es zu einer individuellen Pflege-Pflichtversicherung mit eigener Kontoführung komme, sagte CDU-Experte Willi Zylajew gegenüber dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Die Formulierungen im Koalitionsvertrag seien "hinreichend unpräzise" gehalten worden.
Mit "individualisierter Ausgestaltung" sei nur gemeint gewesen, dass der Kapitalstock vor dem Zugriff des Staates geschützt sein müsse. Eine Pflicht-Pflegeversicherung nach dem Vorbild der Riester-Rente sei undenkbar. Auch der FDP-Experte Heinz Lanfermann wandte sich gegen einen Vergleich des Vorhabens mit der Riester-Rente. Dies sei unpassend, weil ja nicht jeder zum Pflegefall werde und das Ersparte ausgezahlt bekomme, sagte er dem "Tagesspiegel". Allerdings bleibe die FDP dabei: Für den Fall der Pflegebedürftigkeit müsse das eingezahlte Geld sicher und "eigentumsrechtlich geschützt" sein. Man habe das Thema in der Koalitionsrunde noch nicht besprochen, betonte Lanfermann. Er rechne aber nicht damit, "dass jemand den Koalitionsvertrag anzweifelt und nicht umsetzen will".
Mit "individualisierter Ausgestaltung" sei nur gemeint gewesen, dass der Kapitalstock vor dem Zugriff des Staates geschützt sein müsse. Eine Pflicht-Pflegeversicherung nach dem Vorbild der Riester-Rente sei undenkbar. Auch der FDP-Experte Heinz Lanfermann wandte sich gegen einen Vergleich des Vorhabens mit der Riester-Rente. Dies sei unpassend, weil ja nicht jeder zum Pflegefall werde und das Ersparte ausgezahlt bekomme, sagte er dem "Tagesspiegel". Allerdings bleibe die FDP dabei: Für den Fall der Pflegebedürftigkeit müsse das eingezahlte Geld sicher und "eigentumsrechtlich geschützt" sein. Man habe das Thema in der Koalitionsrunde noch nicht besprochen, betonte Lanfermann. Er rechne aber nicht damit, "dass jemand den Koalitionsvertrag anzweifelt und nicht umsetzen will".
