Bundeswirtschaftsminister Habeck signalisiert Gesprächsbereitschaft bei Protesten von Landwirten
Bei seinem Besuch in Mainz hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Sorgen und Nöte der Landwirte anerkannt und seine Bereitschaft zum Dialog signalisiert. Nach einem Treffen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in der Staatskanzlei äußerte sich Habeck am Donnerstag zuversichtlich: "Die Bauern haben natürlich Sorgen und Nöte, die aus meiner Sicht über die Agrardiesel-Diskussion hinausgehen. Ob wir alle diese am Abend lösen können, weiß ich nicht. Aber wenn sich die Möglichkeit ergibt, sich kurz auszutauschen, würde ich dies gerne nutzen."
Habeck betonte die Bedeutung des Dialogs und betonte, dass dies auch Demonstrationen einschließe - vorausgesetzt, dass ein Gespräch gewollt sei. Hierbei verwies er auf seine jüngsten Erfahrungen. Der Bundeswirtschaftsminister ist derzeit in Rheinland-Pfalz zu Besuch, unter anderem beim Unternehmen Schott und beim Empfang der Wirtschaft. Landwirte werden diese Gelegenheit nutzen, um mit einem großen Traktorenkonvoi und einer Kundgebung erneut gegen die geplanten Subventionskürzungen zu protestieren.
Bei dem Treffen zwischen Dreyer und Habeck ging es hauptsächlich um Themen wie Transformation, Kreislaufwirtschaft und den Umbau zur klimaneutralen Industrie. Ministerpräsidentin Dreyer wies darauf hin, dass die Transformation für viele Menschen grundlegende Veränderungen im Leben und Arbeiten mit sich bringe und daher auch viel Unsicherheit verursache. Darüber hinaus besprachen Habeck und Dreyer auch die allgemeine gesellschaftliche Lage. Dreyer äußerte ihre Freude darüber, dass derzeit so viele Menschen auf die Straße gehen und sich für die Demokratie einsetzen. Die Bedrohung von rechts beschäftige sie sehr, weshalb die Zivilgesellschaft gestärkt werden müsse. Es gehe darum, einen gemeinsamen Plan für die Zukunft zu entwickeln und dafür zu sorgen, dass jeder daran teilhaben könne. (eulerpool-AFX)
