Bundeswehr zieht aus Somalia ab
Berlin (dpa) - Wegen Schwierigkeiten bei der Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte verlässt die Bundeswehr nach einem achtjährigen Einsatz das von Islamisten terrorisierte Land Somalia.
Die Bundeswehr bestätigte der Deutschen Presse-Agentur den Rückzug am späten Nachmittag. Zunächst hatte «Spiegel Online» darüber berichtet.
«Der Aufbau der Somalischen Nationalarmee schreitet trotz der Bemühungen von EUTM Somalia nur langsam voran, unter anderem wegen Defiziten in den politischen und institutionellen Strukturen sowie mangelnder Ausrüstung der ausgebildeten somalischen Soldaten», teilte das Ministerium mit. Die dort stationierten Militärausbilder aus Deutschland sollen sich bis Ende März aus dem ostafrikanischen Land zurückziehen.
Der Bundeswehreinsatz in dem Land am Horn von Afrika ist mit bis zu 20 Soldaten einer der kleinsten, aber auch einer der gefährlichsten. Der Bundestag hatte das Mandat für den Einsatz deutscher Streitkräfte in Somalia zuletzt Ende März 2017 bis zum 31. März 2018 verlängert. «Somalia ist seit Jahrzehnten eine Anarchie gewesen», hatte ein Sprecher des Auswärtigen Amts damals noch gesagt. «Es wird sehr lange brauchen, bis in Somalia so etwas entsteht wie ein stabiles Staatswesen.»
Nun will die Bundesregierung die Teilnahme der Truppe an der europäischen Ausbildungsmission auslaufen lassen und kein neues Bundestagsmandat dafür anstreben. In dem von einem Bürgerkrieg erschütterten afrikanischen Land verübt die islamistische Al-Shabaab-Miliz immer wieder Terroranschläge.
Seit 2010 trainiert die EU somalische Soldaten und berät das Verteidigungsministerium in der Hauptstadt Mogadischu. Die somalischen Streitkräfte sollen dadurch für den Kampf gegen die Al-Shabaab-Miliz gestärkt werden. Sie terrorisiert das Land seit vielen Jahren und kontrolliert die Gebiete im Süden Somalias. Die Gruppe steht seit 2008 auf der US-Liste terroristischer Organisationen.
Der multinationale Ansatz der EU-Mission umfasst nach Angaben der Bundeswehr 12 Nationen mit insgesamt rund 155 Mann. Seit Beginn der EU-geführten Mission wurden mehr als 5000 somalische Soldaten ausgebildet. Derzeit sind nur noch fünf deutsche Soldaten im Rahmen der EU-Mission in Mogadischu stationiert. Die Versorgung und Logistik für die Mini-Mission bindet aber wesentlich mehr Kräfte der Truppe.
Eine strategische Überprüfung der EU habe eine Neuausrichtung der Mission unter Stärkung der Beratungsaufgaben empfohlen, teilte das Verteidigungsministerium mit. Diese Initiative werde derzeit in Brüssel diskutiert. Deutschland beende zwar den militärischen Anteil an der Mission, werde diese jedoch weiterhin politisch unterstützen. Angesichts der sicherheitspolitischen Bedeutung von Stabilität am Horn von Afrika prüfe die Bundesregierung die Möglichkeit, ihr ziviles Engagement im Sicherheitssektor zu verstärken.
Die Bundeswehr bleibt aber auch in der Region präsent. Der Anti-Piraterie-Einsatz «Atalanta» vor der ostafrikanischen Küste läuft weiter. Derzeit stellt die Bundeswehr dort 30 Soldaten. Die Zahl der Angriffe von Piraten in dem Seegebiet ist seit Beginn des Einsatzes 2008 stark zurückgegangen. Das Mandat läuft noch bis Mai.
