Bundeswehr-Soldaten in Litauen bekommen Sonderurlaub für Wahl
Berlin - Die Bundeswehr hat den in Litauen stationierten Soldaten spontan Sonderurlaub gewährt, damit sie am Sonntag ihre Stimme zur Bundestagswahl in Deutschland abgeben können. Zuvor hatten sich Soldaten gemeldet, deren Unterlagen zur Briefwahl in Litauen so spät angekommen waren, dass sie ihre Stimme nicht hätten abgeben können, berichtet der "Spiegel". Als Notmaßnahme wurde demnach im Laufe der Woche ein Sonderurlaub angeordnet, damit die Soldaten für die Stimmabgabe nach Hause fliegen können.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte, dass der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos kurzfristig angewiesen hat, dass das betroffene Personal in dieser Woche "Dienstreisen nach Deutschland antreten kann, um so das Wahlrecht ausüben zu können". Wie viele der rund 1.000 in Litauen stationierten Soldaten davon betroffen sind, ließ er offen. Trotz des Sonderurlaubs müssen die betroffenen Soldaten ihre Heimreise nach Deutschland selbst zahlen.
Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit in Litauen mit 951 Soldaten an der multinationalen Battle Group Litauen, die in Rukla stationiert ist. Parallel ist ein Aufbaustab für die deutsche Litauen-Brigade in Vilnius stationiert und plant die permanente Stationierung einer deutschen Kampfbrigade.
Die kurzfristige Notmaßnahme für die Soldaten in Litauen illustriert die massiven Probleme für Auslandsdeutsche bei der Stimmabgabe bei der anstehenden Bundestagswahl. Wegen der kurzen Fristen zur Anforderung und Rücksendung der Wahlunterlagen werden viele Auslandsdeutsche dieses Jahr keine Möglichkeit zur Stimmabgabe haben.
Die Bundeswehr hatte die Stimmabgabe für ihre Soldaten im Vorfeld aufwendig geplant. Bei der Feldpostleitstelle in Darmstadt wurden die dort eingegangenen Wahlunterlagen von Soldaten im Auslandseinsatz gesammelt und nach dem Stichtag 16. Februar mit speziellen Kurieren in die Einsatzgebiete gebracht und nach der Stimmabgabe wieder zurückgeflogen. So wollte man sicherstellen, dass alle Soldaten ihre Unterlagen rechtzeitig ausfüllen können.
