Bundeswehr hat keine Kenntnis über Verbleib der gelieferten Waffen im Nordirak

Berlin (dts) - Die Bundeswehr im Nordirak weiß nicht, an welche Einheiten der kurdischen Peschmerga-Milizen die gelieferten Waffen nach deren Ankunft im Irak gehen. "Wir können nicht verfolgen, wo die einzelnen Waffen hingehen. Wir haben keine Kenntnisse über die einzelnen Bataillone oder gar Kompanien, wo die Waffen sich befinden", sagte der Sprecher der Bundeswehr vor Ort, Oberstleutnant Torsten Stephan, im Interview mit dem ARD-Magazin "Monitor".

Recherchen des Magazins im Nordirak legen zudem schwere Menschenrechtsverletzungen durch Peschmerga-Milizen und die kurdische Führung nahe. So schilderten mehrere kurdische Regierungskritiker gegenüber "Monitor", wie sie vom Geheimdienst der Autonomieregierung oder Privatmilizen in Geheimgefängnisse gebracht und dort gefoltert wurden. Die kurdische Autonomieregierung beschuldigen sie, solche Gefängnisse auch weiterhin zu unterhalten und befürchten, dass die westlichen Waffen schon bald auch gegen sie gerichtet werden könnten. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, forderte, dass die deutsche Hilfe an Peschmerga-Milizen in dieser Form nicht weiter geleistet werden dürfe, sollten sich die Vorwürfe bestätigen. "Geheimgefängnisse, insbesondere Foltergefängnisse, müssen geschlossen werden. Das ist eine Voraussetzung für eine vernünftige und verantwortungsvolle Zusammenarbeit mit einem Staat. Und da kann man auch keine Kompromisse schließen." Strässer kündigte an, entsprechende Anfragen an die Bundesregierung stellen zu wollen.