Bundesregierung will wieder nach Afghanistan abschieben
Berlin (dts) - Die Bundesregierung will wieder Abschiebungen von Migranten nach Afghanistan durchführen, die eine potenzielle Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Deutschland darstellen. Laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" lässt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) intensiv überprüfen, wie Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan wieder erfolgen können. Das Blatt beruft sich auf "Sicherheitskreise".
Mit Afghanistan müsste man dazu entsprechende Modalitäten wie die Ausstellung von Dokumenten und die konkreten Rückführungsverfahren vereinbaren, hieß es. Zudem müsse der Schutz von Begleitkräften der Bundespolizei und der Flugzeugbesatzungen gewährleistet sein. Probleme bereiten zudem die schwierige Sicherheitslage und die Tatsache, dass keine international anerkannte Regierung in Afghanistan existiert. Das Bundesinnenministerium will laut Bams-Bericht die Fragen mit dem Auswärtigen Amt gemeinsam klaren. Deutschland erkennt die De-facto-Regierung der Taliban in Afghanistan nicht an.
