Bundesregierung unterstützt EU-Strategie zur flexibleren Autoindustrie
Die Bundesregierung hat die jüngsten Vorschläge der EU-Kommission, die eine teilweise Abkehr vom Verbrenner-Aus beinhalten, wohlwollend begrüßt. Bundeskanzler Friedrich Merz von der CDU betonte, dass die Öffnung der Regulierungen ein begrüßenswerter Schritt nach dem klaren Signal aus Berlin sei. Er hob hervor, dass eine größere Technologieoffenheit sowie mehr Flexibilität zwingend notwendig seien, um Klimaziele mit wirtschaftlichen Realitäten, Unternehmensinteressen und der Sicherung von Arbeitsplätzen in Einklang zu bringen. Merz stellte klar, dass die Vorschläge einer Prüfung unterzogen würden, wobei der Fokus auf einer technologieoffenen Herangehensweise liegen solle. Er sprach sich erneut gegen die Einführung neuer gesetzlicher Quoten für Fahrzeugtypen in Dienstwagenflotten aus und warnte vor einer möglichen Überforderung des deutschen Mittelstands durch übermäßige Bürokratie. Vielmehr sei Raum für Innovationen gefragt.
Unterstützung erhielt Merz von Bundesumweltminister Carsten Schneider, der für die Angelegenheit federführend verantwortlich ist. Schneider betonte den flexibleren Ansatz der neuen Regeln, ohne die Klimawirkung einzubüßen, und sprach von einem pragmatischen Mittelweg, der auch gewerkschaftliche Anliegen berücksichtige. Er hob hervor, dass Autohersteller und Zulieferer nun mehr Spielraum für den Wechsel zur Elektromobilität erhielten. In seiner Einschätzung zur Zukunft der Mobilität zeigte sich Schneider optimistisch. Er sieht die Elektromobilität klar im Vorteil und prognostiziert, dass in einem Jahrzehnt fast alle Neuwagen in Europa elektrisch betrieben werden. Der Einsatz flexiblerer Regeln müsse jedoch anderswo kompensiert werden, um die Klimaziele zu wahren, was einem Aufschwung für den europäischen grünen Stahl gleichkommt.
