Bundesregierung rechnet mit Milliardenausgaben für Zivilschutz

Berlin - Die Bundesregierung rechnet damit, dass in den nächsten zehn Jahren mehr als 30 Milliarden Euro für den Zivilschutz ausgegeben werden müssen.

In einem internen Papier des Bundesinnenministeriums von Nancy Faeser (SPD), über das der "Spiegel" berichtet, heißt es, dass die Bevölkerung besser für einen "inzwischen wahrscheinlicher gewordenen Kriegsfall" geschützt werden müsse. Neben der Stärkung der militärischen Fähigkeiten der Bundeswehr sei "die zivile Unterstützung essenziell".

Laut der Aufstellung müssten das Technische Hilfswerk (THW) und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) deutlich besser ausgestattet werden. So sollten etwa zusätzliche, über das Land verteilte Logistikzentren entstehen, in denen Vorräte und Material für Hilfseinsätze gelagert werden. Auch benötigen THW und BBK laut den regierungsinternen Berechnungen mehr Personal.

Bis 2030 müssten die beiden Behörden zusammen knapp weitere 2.200 Stellen erhalten, um die Bevölkerung vor "kriegsbedingten Gefahren" zu schützen, heißt es dort. Weiter verbessert werden müssen laut dem Papier auch die Fähigkeiten zur Warnung der Bevölkerung, für die Trinkwasserversorgung und zur "Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktion" im Verteidigungsfall.