Bundesregierung hofft auf Moskaus Veto gegen Idlib-Offensive
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hofft vor dem erwarteten Angriff der syrischen Regierung auf Rebellen in Idlib auf das Veto Moskaus. «Wir erwarten von Russland, das syrische Regime von einer Katastrophe abzuhalten», sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer.
Auch Außenminister Heiko Maas sagte, dass Idlib bei seinem Antrittsbesuch in der Türkei ein «ganz wichtiges Thema» sein werde. Ankara versucht, die Offensive zu stoppen, unter anderem wegen möglicher Flüchtlingsströme in Richtung Türkei.
Die syrische Armee hat Truppen zusammengezogen und bereitet einen Angriff auf die Provinz im Nordwesten des Landes vor, in dem sich neben Zehntausenden Bewaffneten, darunter vielen Extremisten, auch etwa drei Millionen Zivilisten befinden. Idlib ist das letzte große Gebiet des Bürgerkriegslandes, das noch von Rebellen beherrscht wird. Dominiert werden diese von dem Al-Kaida-Ableger Haiat Tahrir al-Scham (HTS), der früheren Al-Nusra-Front.
Das Schicksal der Rebellenhochburg wird sich laut Moskau nach dem Treffen der Präsidenten Russlands, des Irans und der Türkei am Freitag in Teheran entscheiden. Dann werde Klarheit über die militärische Lage herrschen, sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Mittwoch der Agentur Interfax zufolge. Russland und der Iran sind Verbündete der syrischen Regierung, die Türkei stützt die Rebellen.
Kremlsprecher Dmitri Peskow nannte die Situation in Idlib besorgniserregend. Russland berate mit allen seinen internationalen Kontakten über die Lage. Russische Kampfjets hatten am Dienstag eine Reihe von Luftangriffen auf die Region geflogen. Mit heftigen Bombardements aus der Luft wurden in der Vergangenheit Bodenoffensiven auf syrische Rebellenhochburgen vorbereitet.
Rjabkow rechtfertigte einen möglichen Angriff: Anders werde sich Syrien nicht normalisieren. «Unsere westlichen Kollegen verstehen, dass man die Region von Terrorgruppen und Banditen befreien muss», sagte er. Ähnlich äußerte sich auch der Iran.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan warnte derweil vor einer Eskalation der Gewalt. Was in Idlib vor sich gehe, sei «unbarmherzig», sagte er türkischen Medien vom Mittwoch zufolge. «Gott bewahre, wenn diese Gebiete mit Raketen beschossen werden, dann gibt es da ein sehr schlimmes Massaker.»
Ankara bereitet sich bereits seit Tagen auf einen möglichen Flüchtlingsansturm vor. Auch das Bundesinnenministerium beobachtet die Lage, hat aber keine grundlegende Erkenntnisse über mögliche neue Fluchtbewegungen, wie eine Sprecherin sagte.
Die USA drohten, wenn die syrischen Truppen wieder Giftgas einsetzen sollten, würden die USA und ihre Verbündeten darauf schnell und «in angemessener Weise» reagieren. Man beobachte die Situation genau, erklärte eine Sprecherin von US-Präsident Donald Trump am Dienstag in Washington.
