Bundesjustizministerium hält Streaming für rechtlich unbedenklich

08. Januar 2014, 02:35 Uhr · Quelle: dpa

Berlin (dpa) - Wer sich ein Videostream im Netz lediglich anguckt, begeht keine Urheberrechtsverletzung, findet das Bundesjustizministerium laut «Spiegel Online». Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, heißt es. Darin widerspreche die Bundesregierung der Rechtsauffassung von Rechtsanwälten, die in den vergangenen Wochen mutmaßliche Nutzer von Online-Pornos abgemahnt hatten. Von der Abmahnungswelle sind mehrere zehntausend Internetnutzer betroffen.

Bundesregierung / Internet
08.01.2014 · 02:35 Uhr
[1 Kommentar]
Rekordfund in Rio: Fast 50 Tonnen Marihuana
Rio de Janeiro (dpa) - Fast 50 Tonnen Marihuana hat die Polizei in der brasilianischen Millionenmetropole Rio de Janeiro sichergestellt und damit nach eigenen Angaben den größten Drogenfund in der Geschichte Brasiliens gemacht. «Beeindruckend, eine historische Beschlagnahmung, die größte Brasiliens», sagte der Kommandeur der Hundestaffel der […] (00)
vor 6 Minuten
Karol G hat enthüllt, dass ihr geraten wurde, sich nicht gegen die US-Einwanderungsbehörden zu äußern
(BANG) - Karol G hat enthüllt, dass ihr geraten wurde, sich nicht gegen die US-Einwanderungsbehörden zu äußern, da sie sich sonst angeblich Probleme mit ihrem Visum einhandeln könnte. Der kolumbianische Superstar bereitet sich darauf vor, an beiden Sonntagen beim Coachella-Festival in Indio, Kalifornien, als Headliner aufzutreten. Neben ihr gehören auch […] (00)
vor 4 Stunden
Teufel MOTIV GO 2 – Klang, der überall dabei ist – zuhause und unterwegs
Teufel präsentiert den MOTIV GO 2, die aktualisierte Neuauflage des stylischen, portablen Bluetooth-Stereo-Speakers, der kraftvollen Sound mit alltagstauglicher Robustheit verbindet. Zwei präzise Vollbereichstreiber und zwei passive Bassmembranen sorgen für lebendigen, druckvollen Stereo-Klang. Mit Teufel Dynamore entsteht ein beeindruckend weites […] (00)
vor 2 Stunden
Warum Benzin in Deutschland so teuer ist – und wie sich der Preis wirklich zusammensetzt
Wer aktuell an die Tankstelle fährt, kennt das Gefühl: Der Blick auf die Zapfsäule sorgt oft für Stirnrunzeln. Preise von rund zwei Euro pro Liter sind längst keine Seltenheit mehr. Viele fragen sich deshalb völlig zurecht: Warum ist Benzin eigentlich so teuer – und wer verdient daran wirklich? Die Antwort darauf ist deutlich komplexer, als es auf den […] (01)
vor 2 Stunden
Paramount bestätigt Rückzug von Jeff Shell nach Vorwürfen
Der Präsident von Paramount zieht sich im Zuge eines Rechtsstreits aus seinen Ämtern zurück. Beim Medienkonzern Paramount kommt es zu einem personellen Einschnitt: Jeff Shell wird seine Funktionen als Präsident sowie als Mitglied des Verwaltungsrats niederlegen. Hintergrund ist eine zivilrechtliche Klage, in der ihm Verstöße gegen Offenlegungspflichten der US-Börsenaufsicht vorgeworfen werden. […] (00)
vor 2 Stunden
Nina Engel
Skopje (dpa) - Die deutschen Handballerinnen bleiben in der Europameisterschafts-Qualifikation weiter ungeschlagen. Das runderneuerte Team von Bundestrainer Markus Gaugisch setzte sich am fünften Spieltag gegen Nordmazedonien mit 35: 27 (19: 14) durch. Beste Werferin in Skopje war vor rund 400 Zuschauern Nina Engel mit neun Toren. Da die Vize- […] (00)
vor 2 Stunden
trading, investing, stocks, options, dow, nasdaq, downtown, profit, tesla, bitcoin
Adam Back hat erneut die Behauptungen zurückgewiesen, er sei der mysteriöse Bitcoin-Erfinder Satoshi Nakamoto. Diese erneute Zurückweisung folgt auf eine Untersuchung des New York Times-Reporters John Carreyrou, der Back als wahrscheinlichsten Kandidaten identifiziert hatte. Backs Reaktion Nach der Veröffentlichung von Carreyrous Artikel in der NYT […] (00)
vor 38 Minuten
ClickRent-Datenleck: 2,5 Millionen Kunden des Autovermieters betroffen
Lahr, 08.04.2026 (lifePR) - Beim spanischen Autovermieter ClickRent ist es offenbar zu einem massiven Datenschutzvorfall gekommen, der für Millionen Kunden erhebliche Folgen haben kann. Nach Berichten spanischer Medien vom 31. März 2026 und 1. April 2026 sollen rund 2,5 Millionen Datensätze betroffen sein; abgeflossen sein sollen unter anderem Ausweisdokumente, […] (00)
vor 4 Stunden
 
Birkenpollen
Offenbach/Augsburg (dpa) - Die Deutschlandkarte ist feuerrot. Nahezu im gesamten Land […] (00)
Friedrich Merz (Archiv)
Berlin - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die zweiwöchige Waffenruhe begrüßt, […] (01)
Nordkorea testet Raketenstartsysteme
Seoul (dpa) - Nordkorea hat nur wenige Stunden nach dem Abschuss mehrerer […] (01)
Bodo Ramelow (Archiv)
Berlin - Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow sieht die Ursache für Antisemitismus in […] (00)
Sony kauft Cinemersive Labs – was das für die PlayStation 6 bedeuten könnte
Sony Interactive Entertainment hat erneut zugekauft – und diesmal ist es kein […] (00)
Positive Marktreaktion auf Waffenruhe Die kürzlich erzielte Waffenruhe zwischen den […] (00)
iPhone Fold: Release im September rückt näher
Das Warten auf Apples erstes faltbares Smartphone könnte bald ein Ende […] (00)
«Ein starkes Team» kümmert sich um mörderische Gier
Im Mai kommt ein neuer Fall der langjährigen Samstags-Krimireihe im ZDF. Kürzlich feierte der […] (00)
 
 
Suchbegriff