Bundesdigitalministerium als Treiber der Digitalen Transformation
Mit frischem Schwung und der Vision eines digital fortschrittlicheren Deutschlands hat der neu ernannte Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (parteilos) seinen Posten angetreten. Erklärtes Ziel des ehemaligen Wirtschaftsspitzenmanagers, den Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ins Kabinett berufen hat, ist es, die Modernisierung der Verwaltung sowie die Digitalisierung entscheidend und zügig voranzutreiben. Die Bedeutung dieser Vorhaben spiegelt sich in der Priorität wider, die die Bundesregierung diesen Themen einräumt.
„Es ist mein Anspruch, dies zügig mit konkreten Maßnahmen zu belegen“, erklärt der 55-Jährigegegenüber der Presse und hebt die Unverzüglichkeit seiner Pläne hervor. Zum Startschuss dieser digitalen Offensive zieht das neue Ministerium zunächst in vorübergehende Räumlichkeiten des Bundesinnenministeriums in Berlin-Charlottenburg ein. Diese beherbergten bis dato die Digitalabteilungen und erwarten nun eine größere Transformation.
„Jetzt beginnt ein neues Kapitel für die digitale Transformation unseres Landes“, verkündet das Ministerium in seiner ersten Presseerklärung und zeigt sich optimistisch. Wildberger wird in seiner Mission von hochkarätigen Staatssekretären unterstützt, darunter Markus Richter, Philipp Amthor (CDU) und Thomas Jarzombek (CDU), die mit ihrer Expertise das Ministerium stärken sollen.
Amthor äußerte im Sender Phoenix, dass mit dem neuen Ministerium rasche Fortschritte beim Abbau von Bürokratie erzielt werden dürften. Ein sogenannter Organisationserlass des Bundeskabinetts legt die Kompetenzen des Digitalministeriums fest, das nun Aufgaben von vielerlei Ressorts übernimmt - von der Verwaltungsdigitalisierung bis hin zur Datenpolitik. Ein innovativer Plan sieht die Einführung einer digitalen Identitäts-Wallet vor, die als digitales Pendant zu physischen Dokumenten auf dem Smartphone fungieren soll.
Dazu kommt ein deutlicher finanzieller Einfluss: Das Ministerium erhält einen Zustimmungsvorbehalt für IT-Ausgaben der Bundesverwaltung und somit eine Hebelwirkung in digitalen Investitionsfragen. Der Branchenverband Bitkom äußerte sich zufrieden über den Beginn des neuen Ministeriums. Präsident Ralf Wintergerst lobt die klare Fokussierung der Bundesregierung auf die Digitalisierung als zentralen Bestandteil zukünftiger Regierungspolitik – ausgestattet mit eigenem Ressort, Haushalt und Gestaltungsanspruch.
