Bundesbank-Chef Nagel zeigt Offenheit für Eurobonds unter Bedingungen

In einem bemerkenswerten Schritt signalisiert Bundesbank-Präsident Joachim Nagel Offenheit für die Einführung gemeinsamer europäischer Schulden, auch bekannt als Eurobonds. Die Bundesbank, die traditionell eine skeptische Haltung gegenüber solch einem Finanzinstrument eingenommen hat, könnte damit einen Kurswechsel andeuten. „Um Europa attraktiver zu machen, müssen wir auch internationale Investoren gewinnen“, erklärte Nagel im Gespräch mit „Politico“ im Vorfeld des informellen EU-Gipfels, bei dem die Wettbewerbsfähigkeit auf der Tagesordnung steht. Nagel erkennt an, dass die Sicherheitslage in Europa eine veränderte Realität darstellt, die neue Überlegungen erfordert.

Während er unterstreicht, dass Traditionen die Vergangenheit widerspiegeln, betont er, dass Europa sich derzeit mit seiner größten Bedrohung seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert sieht. Dies könnte eine geschlossene europäische Finanzstrategie notwendig machen. Dennoch bringt Nagel klare Bedingungen für die Einführung von Eurobonds vor. Der Einsatz solcher gemeinsamen Schulden solle auf bestimmte Zwecke beschränkt bleiben und müsse unter strenge Kontrolle durch europäische Institutionen und Mitgliedstaaten gestellt werden. „Europäische Schulden dürfen nicht als freies Geschenk betrachtet werden“, warnte er eindringlich.

Das „Handelsblatt“ berichtet außerdem gemeinsam mit „Politico“, dass auch die Europäische Zentralbank (EZB) eine dauerhafte Lösung in Form von Eurobonds befürwortet. Die EZB sieht darin einen Weg, die wirtschaftliche Stabilität in der Region zu sichern und hat entsprechende Reformvorschläge der EU und ihren Mitgliedsstaaten unterbreitet.

Deutschland zeigt sich traditionell zurückhaltend bei der Zustimmung zu EU-weiten Schulden, erteilt jedoch Ausnahmen in Krisensituationen, wie zuletzt bei der Unterstützung der Ukraine und dem Corona-Aufbaufonds. Anlässlich jüngster Forderungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach gemeinsamen Investitionen hat die deutsche Regierung jedoch erneut Zurückhaltung signalisiert.