Bundesagentur für Arbeit rechnet trotz Konjunkturflaute mit sinkenden Arbeitslosenzahlen
Berlin (dts) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet trotz abkühlender Konjunktur einen anhalten Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland. Nach wie vor sprächen "alle Anzeichen dafür, dass die Arbeitslosigkeit weiter sinkt", sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Allenfalls werde die Zahl der Erwerbslosen nun nicht ganz so schnell unter die Marke von 2,5 Millionen sinken, wie dies optimistische Prognosen unterstellt hätten, sagte er.
Im September war die Zahl der Arbeitslosen erstmals seit fast 20 Jahren wieder unter die Marke von 2,8 Millionen gefallen. Die Ergebnisse für Oktober legt die BA in der kommenden Woche vor. Die typische Herbstbelebung am Arbeitsmarkt sorgt erfahrungsgemäß dafür, dass die Arbeitslosenzahl allein im Oktober um etwa 100.000 sinkt. Die gute Entwicklung entlastet zugleich die Beitragskasse der Bundesagentur. Das BA-Defizit werde in diesem Jahr noch etwas geringer ausfallen als bislang vermutet. "Wir werden im laufenden und im nächsten Jahr etwas besser dastehen als vor einem Jahr erwartet", stellte Weise in Aussicht. In ihrer ursprünglichen Finanzplanung zu Jahresbeginn hatten sich BA und Bundesregierung auf einen Fehlbetrag von 5,4 Milliarden Euro eingestellt, im Sommer hatte die Regierung ihre Erwartung bereits auf 1,9 Milliarden Euro revidiert – und auch diesen Wert kann die BA nun offenbar noch unterbieten. Selbst wenn der für 2012 bisher erwartete Überschuss von gut einer Milliarde Euro nicht ganz erreicht werden sollte, dürfte der BA-Etat damit in der Gesamtbetrachtung der zwei Jahre trotz eingetrübter Konjunktur im Plan bleiben. Erfreulich findet Weise die Finanzlage seiner Behörde trotzdem nicht. Denn anders als 2008 sei die BA nun nicht mit eigenen Rücklagen für das Risiko unerwarteter Krisefälle gewappnet. Damals hatte die Beitragskasse knapp 18 Milliarden Euro auf der hohen Kante, mit denen sie Kurzarbeit finanzieren konnte. "Unter diesem Gesichtspunkt ist die Ausgangslage heute in der Tat ein Stück ungünstiger als damals", sagte er. Zu den Ursachen dafür zählen mehrere Beschlüsse der Bundesregierung, Finanzmittel aus der BA-Kasse in den Bundesetat umzuschichten.
Im September war die Zahl der Arbeitslosen erstmals seit fast 20 Jahren wieder unter die Marke von 2,8 Millionen gefallen. Die Ergebnisse für Oktober legt die BA in der kommenden Woche vor. Die typische Herbstbelebung am Arbeitsmarkt sorgt erfahrungsgemäß dafür, dass die Arbeitslosenzahl allein im Oktober um etwa 100.000 sinkt. Die gute Entwicklung entlastet zugleich die Beitragskasse der Bundesagentur. Das BA-Defizit werde in diesem Jahr noch etwas geringer ausfallen als bislang vermutet. "Wir werden im laufenden und im nächsten Jahr etwas besser dastehen als vor einem Jahr erwartet", stellte Weise in Aussicht. In ihrer ursprünglichen Finanzplanung zu Jahresbeginn hatten sich BA und Bundesregierung auf einen Fehlbetrag von 5,4 Milliarden Euro eingestellt, im Sommer hatte die Regierung ihre Erwartung bereits auf 1,9 Milliarden Euro revidiert – und auch diesen Wert kann die BA nun offenbar noch unterbieten. Selbst wenn der für 2012 bisher erwartete Überschuss von gut einer Milliarde Euro nicht ganz erreicht werden sollte, dürfte der BA-Etat damit in der Gesamtbetrachtung der zwei Jahre trotz eingetrübter Konjunktur im Plan bleiben. Erfreulich findet Weise die Finanzlage seiner Behörde trotzdem nicht. Denn anders als 2008 sei die BA nun nicht mit eigenen Rücklagen für das Risiko unerwarteter Krisefälle gewappnet. Damals hatte die Beitragskasse knapp 18 Milliarden Euro auf der hohen Kante, mit denen sie Kurzarbeit finanzieren konnte. "Unter diesem Gesichtspunkt ist die Ausgangslage heute in der Tat ein Stück ungünstiger als damals", sagte er. Zu den Ursachen dafür zählen mehrere Beschlüsse der Bundesregierung, Finanzmittel aus der BA-Kasse in den Bundesetat umzuschichten.
