Bundesagentur für Arbeit kritisiert Spar-Behörde

Nürnberg (dts) - Der Arbeitgeber im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben die umstrittene Personalpolitik von Behörden-Chef Frank-Jürgen Weise verteidigt. Die BA bewege sich in einer Grauzone, weil sie zwar nach wirtschaftlichen Kriterien geführt werden solle aber gleichzeitig noch eine Behörde sei, sagte der stellvertretende Verwaltungsrats-Chef Peter Clever der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe). In den vom Rechnungshof geprüften Fällen habe man versucht, wirtschaftlich zu handeln. Clever verband seine Aussagen mit scharfen Attacken auf die Autoren des Rechnungshofberichts. "Der Bericht ist irreführend, unprofessionell und nicht vom Geist eines fairen Umgangs geprägt", sagte er. Ziel des Rechnungshofes sei es offenbar, die Erfolge der BA in Frage zu stellen. "Ich werde nicht zulassen, dass die BA wieder zu ihrer engstirnigen Behördenkultur zurückgebracht wird." Die SPD hatte aufgrund des Berichts der Bonner Kontrolleure gefordert, Weise so lange von seinen Aufgaben zu suspendieren, bis alle Vorwürfe geklärt seien. Der Rechnungshof hatte moniert, dass Spitzenpositionen ohne die gesetzlich vorgesehenen Ausschreibungen vergeben worden seien. So wurden nach den Prüfergebnissen mitunter die Vorzüge des Beamtentums mit denen der freien Wirtschaft verknüpft. Ferner seien leistungsabhängige Bonuszahlungen zugesichert worden, ohne sich am tatsächlichen Erfolg zu orientieren.