Bundesagentur-Chef Weise offen für Einführung von Mindestlohn
Nürnberg (dts) - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, zeigt sich offen für die Einführung eines Mindestlohns in Deutschland. Ein zu hoher Mindestlohn könne Arbeitsplätze kosten, sagt Weise der Tageszeitung "Die Welt". "Psychologisch wäre es aber vielleicht nicht schlecht, eine Grenze nach unten einzuziehen", fügte er hinzu.
"Schließlich erwarten wir von den Arbeitslosen heute Mobilität, Flexibilität und Qualifizierung - da sollte es eine Mindest-Wertschätzung geben." Und die Grenze nach unten gebe es ja faktisch schon durch den Hartz-IV-Satz. "Liegt er also unter 7,50 Euro die Stunde wird er keinen Effekt haben, denn das bekommt man ja sowieso schon über die Grundsicherung, zumindest Alleinstehende", erklärte Weise. Der Niedriglohnsektor generell sei aber kein Problem, betonte der Chef der Bundesagentur. Der Beschäftigungszuwachs der letzte Jahr sei zu großen Teilen auf die sogenannte atypische Beschäftigung entfallen, also im Bereich Zeitarbeit, befristete Stellen und Teilzeit. "Zeitarbeit ist besser als gar keine Arbeit", sagte Weise. "Ich würde mir aber wünschen, dass man daraus die Chance bekommt, in eine normale Beschäftigung zu wechseln." Die schlechte Seite am Niedriglohnsektor sei, "dass manche zu Rahmenbedingungen arbeiten, die dauerhaft nicht wertschätzend und nicht existenzsichernd sind." Diese Gehälter müsse der Steuerzahler aufstocken. Manche Unternehmen nutzten das aus und missbrauchten die Regelung, kritisierte der Chef der Arbeitsagenturen. Für 2013 erwartet Weise eine Stagnation am Arbeitsmarkt. "Der Arbeitsmarkt wird voraussichtlich stabil bleiben, wenn es von außen keine unerwartet großen Schocks gibt", sagte er. "Wir schätzen, dass sich die Arbeitslosigkeit weiter auf dem bisherigen Niveau bewegt, also in einem Korridor von 2,8 bis 2,9 Millionen." Im Winter werde die Zahl allerdings witterungsbedingt wieder über die Marke von drei Millionen steigen. "Drei Millionen Arbeitslose sind aber gemessen am europäischen Umfeld und auch an früheren Jahren eine unerwartet gute Entwicklung", erklärte Weise. Eine Senkung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung schloss er allerdings aus. Die BA habe in der Vergangenheit durch die Arbeitsmarktreformen Milliarden gespart und den Beitragssatz von 6,5 Prozent auf 3,0 Prozent mehr als halbiert. "Weiter können wir ihn nicht senken, weil wir sonst für Notzeiten keine Rücklagen bilden können", so Weise.
"Schließlich erwarten wir von den Arbeitslosen heute Mobilität, Flexibilität und Qualifizierung - da sollte es eine Mindest-Wertschätzung geben." Und die Grenze nach unten gebe es ja faktisch schon durch den Hartz-IV-Satz. "Liegt er also unter 7,50 Euro die Stunde wird er keinen Effekt haben, denn das bekommt man ja sowieso schon über die Grundsicherung, zumindest Alleinstehende", erklärte Weise. Der Niedriglohnsektor generell sei aber kein Problem, betonte der Chef der Bundesagentur. Der Beschäftigungszuwachs der letzte Jahr sei zu großen Teilen auf die sogenannte atypische Beschäftigung entfallen, also im Bereich Zeitarbeit, befristete Stellen und Teilzeit. "Zeitarbeit ist besser als gar keine Arbeit", sagte Weise. "Ich würde mir aber wünschen, dass man daraus die Chance bekommt, in eine normale Beschäftigung zu wechseln." Die schlechte Seite am Niedriglohnsektor sei, "dass manche zu Rahmenbedingungen arbeiten, die dauerhaft nicht wertschätzend und nicht existenzsichernd sind." Diese Gehälter müsse der Steuerzahler aufstocken. Manche Unternehmen nutzten das aus und missbrauchten die Regelung, kritisierte der Chef der Arbeitsagenturen. Für 2013 erwartet Weise eine Stagnation am Arbeitsmarkt. "Der Arbeitsmarkt wird voraussichtlich stabil bleiben, wenn es von außen keine unerwartet großen Schocks gibt", sagte er. "Wir schätzen, dass sich die Arbeitslosigkeit weiter auf dem bisherigen Niveau bewegt, also in einem Korridor von 2,8 bis 2,9 Millionen." Im Winter werde die Zahl allerdings witterungsbedingt wieder über die Marke von drei Millionen steigen. "Drei Millionen Arbeitslose sind aber gemessen am europäischen Umfeld und auch an früheren Jahren eine unerwartet gute Entwicklung", erklärte Weise. Eine Senkung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung schloss er allerdings aus. Die BA habe in der Vergangenheit durch die Arbeitsmarktreformen Milliarden gespart und den Beitragssatz von 6,5 Prozent auf 3,0 Prozent mehr als halbiert. "Weiter können wir ihn nicht senken, weil wir sonst für Notzeiten keine Rücklagen bilden können", so Weise.
