Brüssel fordert Gegenmaßnahmen: Von der Leyen spricht von hybrider Kriegsführung Russlands
In einer lebhaften Debatte im Europäischen Parlament hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Russland scharf kritisiert und von einem "Krieg gegen die Europäische Union" gesprochen. Sie beschuldigt Moskau der hybriden Kriegsführung, ein Begriff, der die Vermischung von Cyberattacken, physischer Bedrohung und Desinformation beschreibt.
Diese Angriffe, so von der Leyen, agieren in einer Grauzone, die es Russland erlaubt, eine Beteiligung abzustreiten. Ihre Rede hebt die wachsende Bedrohung durch vermeintlich zufällige Vorfälle wie durchtrennte Seekabel oder Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen hervor.
Von der Leyen sieht darin den Versuch, die EU-Bürger zu verunsichern und die europäische Einheit zu destabilisieren. Sie betont, dass diese Taktiken darauf abzielen, die Entschlossenheit der Europäischen Union zu testen und die Unterstützung für die Ukraine zu mindern.
Die Präsidentin verdeutlichte damit die Bedeutung einer konsolidierten europäischen Sicherheitsstrategie, die sowohl politische als auch militärische Antworten integriert. In Anbetracht der komplexen Sicherheitslage kündigte von der Leyen einen ambitionierten Plan zur Aufrüstung der EU-Verteidigungsfähigkeiten an.
Bis 2030 sollen insbesondere neun Schlüsselbereiche gestärkt werden, darunter Luftverteidigung und elektronische Kampfführung. Ein zentraler Punkt ist der Aufbau eines Schutzschildes für die Ostflanke der EU, das unter anderem einen "Drohnenwall" beinhaltet.
Diese neue Abwehrstrategie soll bezahlbar und effektiv sein, um moderne Bedrohungen wie kostengünstige Massenwaffen effizient zu neutralisieren. Von der Leyen verweist dabei auf die erfolgreichen Verteidigungsmaßnahmen der Ukraine und betont die Dringlichkeit, tragfähige Lösungen innerhalb Europas zu etablieren.
