Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro entkräftet Putschvorwürfe vor Gericht
Jair Bolsonaro, der ehemalige Präsident Brasiliens, steht im Fokus eines bedeutenden Gerichtsverfahrens. Vor dem Obersten Gerichtshof des Landes hat er die heftigen Anschuldigungen zurückgewiesen, nach seiner Wahlniederlage im Jahr 2022 einen Staatsstreich gegen die Regierung von Luiz Inácio Lula da Silva geplant zu haben. In seiner Aussage betonte Bolsonaro, dass er niemals die Möglichkeit eines Staatsstreichs in Betracht gezogen habe, und verurteilte die Vorstellung als „abscheulich“. „Ein solcher Schritt wäre zwar leicht zu initiieren, doch die Konsequenzen wären unvorhersehbar und für alle Beteiligten nachteilig“, erklärte er im Rahmen der Verhandlungen.
Der Vorwurfspfad führt zu einem Verdacht der Generalstaatsanwaltschaft, wonach Bolsonaro einen Entwurf mitgestaltete, der den Ausnahmezustand im Land vorsah. Des Weiteren soll er über ein Mordkomplott informiert gewesen sein, das sich gegen den amtierenden Präsidenten Lula, dessen Vizepräsidenten und den Richter des Obersten Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, richtete. Die Anschuldigungen wies Bolsonaro aufs Schärfste zurück und versicherte: „Ich habe mich immer auf die Seite der Verfassung gestellt.“ Auf die Frage zu seiner angeblichen Kenntnis über den Mordplan entgegnete er klar mit „Nein“.
Der Prozess, der gegen Bolsonaro und sieben weitere Mitangeklagte wie ehemalige Minister und ranghohe Militärs, darunter auch sein Adjutant Mauro Cid, geführt wird, hat am Montag Fahrt aufgenommen. Laut Anklage sollen sie eine zentrale Rolle im angeblichen Umsturzversuch der demokratischen Ordnung gespielt haben. Ein Urteil wird im Laufe des Jahres erwartet. Den Beschuldigten droht im Falle einer Verurteilung eine Haftstrafe von mehr als 30 Jahren.
