Bericht: Länder verlängern Lockdown-Regeln um drei Wochen
12. April 2021, 13:53 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Länder werden die gegenwärtigen Lockdown-Regelungen offenbar um vorerst drei Wochen verlängern. Darauf hätten sich die Länder am Wochenende verständigt, berichtet das Portal "Business Insider". Eigentlich würden die Restriktionen rechtlich am kommenden Montag enden.
Die aktuellen Corona-Vorschriften in den Ländern sollen nach der Verlängerung bis voraussichtlich zum 9. Mai gelten. Damit gilt in den allermeisten Kreisen: Mit vorherigem negativen Tests und Termin ist das Shoppen im Grundsatz erlaubt, Schulen und Kitas sind beschränkt offen, persönliche Treffen aber nur sehr eingeschränkt möglich. Sportangebote, Kulturbetriebe, Hotels und Restaurants bleiben faktisch vorerst weiter dicht, da mehr als zwei Drittel aller deutschen Landkreise die für Öffnungen in diesem Bereich notwendigen Inzidenzwerte nicht erfüllen. Die Länder reagieren mit ihrer Entscheidung auf die Planungen der Bundesregierung für eine Bundes-"Notbremse". Diese dürfte nämlich erst nächste Woche in Kraft treten, da aktuell noch an einer entsprechenden Gesetzesänderung gearbeitet wird. Die Länder fürchten eine Lücke in der Rechtsgrundlage, weshalb sie jetzt reagieren. Nach Informationen des "Business Insider" geht das Kanzleramt davon aus, dass die Bundes-"Notbremse" in den betroffenen Landkreisen bis Ende Mai oder Mitte Juni gelten wird. Erst dann sei das Infektionsgeschehen in den Griff zu kriegen, prognostizierte demnach Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) in der Schaltkonferenz mit den Ländern am Sonntag.
Die aktuellen Corona-Vorschriften in den Ländern sollen nach der Verlängerung bis voraussichtlich zum 9. Mai gelten. Damit gilt in den allermeisten Kreisen: Mit vorherigem negativen Tests und Termin ist das Shoppen im Grundsatz erlaubt, Schulen und Kitas sind beschränkt offen, persönliche Treffen aber nur sehr eingeschränkt möglich. Sportangebote, Kulturbetriebe, Hotels und Restaurants bleiben faktisch vorerst weiter dicht, da mehr als zwei Drittel aller deutschen Landkreise die für Öffnungen in diesem Bereich notwendigen Inzidenzwerte nicht erfüllen. Die Länder reagieren mit ihrer Entscheidung auf die Planungen der Bundesregierung für eine Bundes-"Notbremse". Diese dürfte nämlich erst nächste Woche in Kraft treten, da aktuell noch an einer entsprechenden Gesetzesänderung gearbeitet wird. Die Länder fürchten eine Lücke in der Rechtsgrundlage, weshalb sie jetzt reagieren. Nach Informationen des "Business Insider" geht das Kanzleramt davon aus, dass die Bundes-"Notbremse" in den betroffenen Landkreisen bis Ende Mai oder Mitte Juni gelten wird. Erst dann sei das Infektionsgeschehen in den Griff zu kriegen, prognostizierte demnach Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) in der Schaltkonferenz mit den Ländern am Sonntag.
