BA-Chef für Lockerung der Hartz-IV-Sanktionen
02. Januar 2015, 13:10 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, plädiert für eine Lockerung der Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger. "Ich könnte mir etwas mehr Spielraum vorstellen, damit die Betroffenen auch nochmal eine Chance bekommen", sagte Weise dem Nachrichtenmagazin "Focus". Nicht jeder Verstoß gegen Pflichten geschehe aus Vorsatz.
"Klar ist aber auch: Wer bewusst nicht kooperiert, bekommt die Leistungen gekürzt", sagte Weise. Zehn Jahre nach Inkrafttreten der Sozialreform sieht Weise ein "eindeutig positives Gesamtbild". Es seien "Hunderttausende in Beschäftigung gekommen, die vorher Sozialhilfe bekamen, aber nicht unterstützt wurden, wieder selbstständig Einkommen zu erzielen." Die Kehrseite, so der BA-Chef, seien komplizierte rechtliche Regelungen und hoher Verwaltungsaufwand.
"Klar ist aber auch: Wer bewusst nicht kooperiert, bekommt die Leistungen gekürzt", sagte Weise. Zehn Jahre nach Inkrafttreten der Sozialreform sieht Weise ein "eindeutig positives Gesamtbild". Es seien "Hunderttausende in Beschäftigung gekommen, die vorher Sozialhilfe bekamen, aber nicht unterstützt wurden, wieder selbstständig Einkommen zu erzielen." Die Kehrseite, so der BA-Chef, seien komplizierte rechtliche Regelungen und hoher Verwaltungsaufwand.
