Außenminister Wadephul auf diplomatischer Mission in Syrien: Neue Hilfspakete im Fokus
Außenminister Johann Wadephul betrat syrischen Boden zum ersten Mal in seiner Amtszeit und zeigte sich beim Anblick der Verwüstung eines Vorortes von Damaskus zutiefst betroffen. "Es ist ein erschütterndes Bild der Zerstörung, wie ich es noch nie gesehen habe", erklärte der CDU-Politiker während seines Besuchs in Harasta. Angesichts der aktuellen Gegebenheiten dämpfte Wadephul die Hoffnung auf rasche Rückkehrmöglichkeiten für syrische Geflüchtete. "Eine sofortige Rückkehr ist derzeit nicht realistisch", betonte er.
In Gesprächen mit Interimspräsident Ahmed al-Scharaa sowie Außenminister Asaad al-Schaibani unterstrich Wadephul die Notwendigkeit, den Menschen in Syrien zu einem lebenswerten Alltag zu verhelfen, unabhängig von ihrer Herkunft oder Religion. "Deutschland strebt freundschaftliche Beziehungen an und steht bereit, bei dieser Herausforderung zu unterstützen", sagte er und betonte die Sicherheitsaspekte der zunächst geheim gehaltenen Reise.
Ein weiteres zentrales Thema seiner Reise war die Ankündigung eines Hilfspakets für Syrien sowie die angrenzenden Länder Libanon und Jordanien. Rund 52,6 Millionen Euro sollen humanitäre Krisen abmildern. Davon sind 39,4 Millionen Euro für Syrien vorgesehen, während der Libanon 5,25 Millionen Euro und Jordanien 8 Millionen Euro erhalten. Die Gelder fließen an Organisationen zur Unterstützung in den Bereichen Ernährung, Schutz, Unterkünfte und Gesundheit.
Deutschland hat sich zudem verpflichtet, seinen Beitrag zum leistungsfähigen Wiederaufbaufonds Syriens um vier Millionen Euro aufzustocken. Insgesamt hat Deutschland diesem Fonds mittlerweile 110 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Projekte zur Stabilisierung des Landes und Unterstützung der Rückkehrenden stehen im Fokus. Auch die Verantwortlichen der Menschenrechtsverletzungen während der Assad-Ära sollen von den Vereinten Nationen zur Rechenschaft gezogen werden – Deutschland hat hierfür vier Millionen Euro bereitgestellt.
In Harasta ließ sich Wadephul ein von Deutschland gefördertes Projekt präsentieren, das sich mit dem Wiederaufbau der durch den Krieg stark beschädigten Infrastruktur beschäftigt. Deutlich zeigte sich der Wiederaufbau-Bedarf, denn vor dem Bürgerkrieg lebten hier rund 30.000 Menschen, die seit 2012 den ständigen Angriffen ausgesetzt waren.
Die politische Lage in Syrien bleibt aufgrund weiterhin auftretender gewalttätiger Auseinandersetzungen unübersichtlich, obwohl der Sturz von Baschar al-Assad fast ein Jahr zurückliegt. Der Interimspräsident al-Scharaa, der einst die Islamistenmiliz HTS anführte, strebt eine Reintegration Syriens in die internationale Gemeinschaft an.
