Apple - Dell, Ebay, Facebook, Google & HP beziehen Stellung gegen Apple im Streit mit Samsung
Seit dem Jahr 2011 stehen sich Apple und Samsung wegen vermeintlicher Patentverstöße vor Gericht gegenüber. Apple hatte Samsung vorgeworfen, mehrere Patente zu verletzen sowie wichtige Features des iPhones wie Multi-Touch und Zoom-Gesten und auch das Design inklusiver abgerundeter Ecken kopiert zu haben. Daher wollte Apple 2,5 Milliarden US-Dollar Schadensersatz und bekam immerhin über eine Milliarde Dollar zugesprochen. Seitdem haben beide Unternehmen versucht, diese Summe zu ihren Gunsten zu verändern, während Samsung gleichzeitig gegen die Entscheidung an sich vorgeht.
Nun haben sich mehrere der wichtigsten US-Firmen aus dem Silicon Valley auf die Seite von Samsung geschlagen und am 1. Juli 2015 in einem Schreiben an das Gericht Stellung bezogen. In dem Schreiben von Dell, Ebay, Facebook, Google, Hewlett-Packard und anderen heißt es, dass die moderne Technik sehr komplex sei und aus vielen Komponenten bestehe, die in vielen verschiedenen Produkten verwendet würden. Wenn jede dieser einzelnen Komponenten Grundlage für eine Patent-Klage sein könne, dann wäre inzwischen jedes Unternehmen vieler Verstöße schuldig und Innovationen wären unmöglich.
Ein Feature, das nur aus wenigen von insgesamt Millionen Zeilen Code bestehe und auf einer von Hunderten möglicher Anzeigen verwendet werde, könnte bei einem Aufrechterhalten des Urteils gegen Samsung dazu führen, dass der Inhaber eines Design-Patents alle Gewinne des gesamten Gerätes erhält, selbst wenn das umstrittene Element für den Nutzer gar keine große Bedeutung habe. Das werde zu absurden Folgen führen und einen zerstörerischen Einfluss auf Unternehmen haben, selbst wenn diese Milliarden US-Dollar pro Jahr für ihre eigene Forschung und Entwicklung ausgeben. Das Schreiben sieht die gleichen Gefahren bei Software, bei dem Design von Icons oder bei Benutzeroberflächen. Apple selbst hat das Gericht aufgefordert, die Stellungnahme nicht zu verwenden, da insbesondere Google als Unternehmen hinter Android nicht unparteiisch sei und Samsung auf diese Weise das erlaubte Wort-Limit der eigenen Stellungnahme umgehe.
Nun haben sich mehrere der wichtigsten US-Firmen aus dem Silicon Valley auf die Seite von Samsung geschlagen und am 1. Juli 2015 in einem Schreiben an das Gericht Stellung bezogen. In dem Schreiben von Dell, Ebay, Facebook, Google, Hewlett-Packard und anderen heißt es, dass die moderne Technik sehr komplex sei und aus vielen Komponenten bestehe, die in vielen verschiedenen Produkten verwendet würden. Wenn jede dieser einzelnen Komponenten Grundlage für eine Patent-Klage sein könne, dann wäre inzwischen jedes Unternehmen vieler Verstöße schuldig und Innovationen wären unmöglich.
Ein Feature, das nur aus wenigen von insgesamt Millionen Zeilen Code bestehe und auf einer von Hunderten möglicher Anzeigen verwendet werde, könnte bei einem Aufrechterhalten des Urteils gegen Samsung dazu führen, dass der Inhaber eines Design-Patents alle Gewinne des gesamten Gerätes erhält, selbst wenn das umstrittene Element für den Nutzer gar keine große Bedeutung habe. Das werde zu absurden Folgen führen und einen zerstörerischen Einfluss auf Unternehmen haben, selbst wenn diese Milliarden US-Dollar pro Jahr für ihre eigene Forschung und Entwicklung ausgeben. Das Schreiben sieht die gleichen Gefahren bei Software, bei dem Design von Icons oder bei Benutzeroberflächen. Apple selbst hat das Gericht aufgefordert, die Stellungnahme nicht zu verwenden, da insbesondere Google als Unternehmen hinter Android nicht unparteiisch sei und Samsung auf diese Weise das erlaubte Wort-Limit der eigenen Stellungnahme umgehe.
