Anspannung im Atomkonflikt: Iran plant neue Urananreicherungsanlage
Der Iran hat angekündigt, eine neue Urananreicherungsanlage in Betrieb zu nehmen. Diese Reaktion folgt auf eine Rüge der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) in Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm, was die Spannungen mit den USA und Israel weiter verschärft. Die Ankündigung erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem der Iran zunehmend unter Druck gerät, die internationalen Verpflichtungen einzuhalten.
Die Anlage soll an einem ungenannten, geschützten Ort errichtet werden, wie die Atomenergieorganisation des Iran mitteilte. Parallel dazu werden in der bestehenden Einrichtung in Fordow, die sich in einem Berg 200 Kilometer südlich von Teheran befindet, die Anreicherungstechnologien verbessert. Weitere Maßnahmen sollen später bekanntgegeben werden, ließ die Organisation verlauten.
Diese Entwicklung könnte den Iran weiter in den Verdacht bringen, gegen seine IAEA-Verpflichtungen zu verstoßen, da detaillierte Informationen über solche Projekte gemäß den Auflagen eigentlich im Voraus an die Inspektoren weitergegeben werden müssen. Bereits in dieser Woche hatte das Direktorium der IAEA in Wien einen Beschluss verabschiedet, der den Iran in Missachtung seiner internationalen Pflichten sah, mit einer möglichen Weiterleitung an den UN-Sicherheitsrat zur Erneuerung von Sanktionen.
Doch nicht nur diplomatisch, auch regional nehmen die Spannungen zu. Die USA haben einige Mitarbeiter aus ihrer Botschaft in Bagdad abgezogen und den Familien von Militärangehörigen gestattet, die Region zu verlassen. US-Präsident Donald Trump äußerte sich zunehmend skeptisch über die Erfolgsaussichten eines neuen Abkommens, das dem Iran den Betrieb bestimmter technischer Anlagen untersagt.
Der Iran wiederum warnte, dass er US-Militäranlagen im Nahen Osten angreifen könnte, sollte es zu einem Scheitern der Gespräche kommen. Die Ölpreise reagierten auf die wachsenden Spannungen mit einem deutlichen Anstieg, bevor sie wieder nachgaben.
Die Verhandlungen zwischen dem Iran und der Trump-Administration stecken fest, besonders, weil es um die Frage geht, ob der Iran das Recht zur Urananreicherung behalten kann. Während die USA und Israel die Aushändigung dieser Technologie vehement ablehnen, besteht der Iran darauf, zumindest teilweise seine Kapazitäten zu behalten.
Es sei für eine allumfassende Vereinbarung erforderlich, dass die USA dem Iran gestatteten, eine begrenzte Anreicherungskapazität aufrechtzuerhalten, betonen Analysten. Der Iran hatte zuvor Angebote gemacht, seine Anreicherung im Austausch gegen die Aufhebung von Sanktionen zu verringern, nachdem das Land zuletzt ein Rekordvolumen an angereichertem Uran produziert hatte.
Die Resolution der IAEA, die dem Iran ein unbestimmtes Zeitfenster zur Klärung seiner Differenzen mit den Inspektoren einräumt, spaltet die Weltgemeinschaft. Während 19 Mitglieder, angeführt von den USA und europäischen Nationen, dafür stimmten, enthielten sich elf Länder, während China und Russland klar dagegen stimmten.
Der IAEA zufolge sei es bislang nicht möglich festzustellen, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Auch wenn die Resolution diplomatische Bemühungen nicht unterminieren solle, hoffen Deutschland, Frankreich und Großbritannien, dass der Iran diese letzte Chance zur Kooperation nutzt. Sollten die Differenzen nicht beigelegt werden, könnte bereits im Juli ein außerordentliches Treffen des IAEA-Direktoriums anberaumt werden.
Der russische Botschafter bei der IAEA warnte, dass die Verabschiedung der Resolution das Risiko einer Eskalation berge, die sowohl für die IAEA als auch für den gesamten Nichtverbreitungsvertrag negative Konsequenzen haben könnte.
