Analyse: Schwierige Kandiadtensuche
Berlin (dpa) - Vielleicht hat Christian Wulff als Staatsoberhaupt nicht nur sich selbst, sondern auch das Amt beschädigt.
Jedenfalls erwies sich die Suche nach einem Nachfolger am Wochenende auch deshalb als so schwierig, weil nicht gerade großes Gedrängel herrschte bei der Veranstaltung «Deutschland sucht den Bundespräsidenten». Kanzlerin Angela Merkel holte sich Absagen, mit denen sie nicht gerechnet hatte. Dann lief es doch auf Joachim Gauck hinaus, den allseits geschätzten Verlierer von 2010. Er war nichts Merkels erste Wahl, nicht einmal die zweite oder dritte.
Dass sich die Parteien in Berlin nicht leicht taten mit ihrer Entscheidung lag natürlich an den schlechten Erfahrungen der Vergangenheit: Sowohl Horst Köhler als auch Christian Wulff traten vorzeitig zurück, letzterer nach einer zweimonatigen und quälenden Affäre. Beide waren dem Amt wohl nicht gewachsen - auf sehr unterschiedliche Weise. Unbefangen kann und darf sich nun niemand mehr der Aufgabe des Bundespräsidenten nähern. Unbestechlichkeit, Charisma, Erfahrung und Autorität sind gefragt - und waren gar nicht leicht zu finden.
Eine «Mischung aus Engel und Königin» dürfe niemand erwarten, sagte Gauck am Sonntag in Wien. Der knapp unterlegene Kandidat von 2010, der den meisten Deutschen immer noch als beste Wahl für das höchste Amt im Staat galt, bekam am Ende doch unerwartet grünes Licht auch von der Kanzlerin. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast warnte zuvor, man solle «die Hürden nicht zu hoch legen». Gerne erinnerten die Grünen daran, dass sie es waren, die Gauck vor zwei Jahren ins Gespräch gebracht hatten. Nicht für Gauck waren die Hürden zu hoch, eher schon für Merkel, die ihn noch bis zum Sonntagabend verhindern wollte. Parteitaktik war auch diesmal ihre Motivation, und führte sie in die Sackgasse.
Hatte zunächst noch Erleichterung nach Wulffs Rücktritt am vergangenen Freitag überwogen, machte sich schnell Ratlosigkeit breit. Eine Wiederholung der Causa Wulff wäre ein Horrorszenario, dabei ist dieser mit seiner Nähe zu reichen Unternehmern und dem angeblich lockeren Umgang mit kleinen Gefälligkeiten sicher kein Einzelfall in der politischen Klasse dieses Landes. Aber fehlende politische Erfahrung wie bei Horst Köhler ist auch ein Risiko. Der Kontrast zwischen Wulff und Gauck könnte größer nicht sein.
Und es gibt viel zu tun im Schloss Bellevue, dem nun vorübergehend unbesetzten Amtssitz des Staatsoberhaupts in Berlin. Die Schuldenkrise um Griechenland und den Euro könnte sich schnell zuspitzen, eine große Rede zum Thema ließ Wulff lange vermissen - und zuletzt hörte ihm keiner mehr zu. Orientierung soll der Präsident geben, gerade in schwierigen Zeiten, wenn man ihn denn überhaupt braucht.
Zweimal hat die Bundesversammlung, die den Präsidenten wählt, zuletzt Entscheidungen getroffen, die keinen Bestand hatten. Dies wird der Kanzlerin angelastet, die bei der Wahl Köhlers und Wulffs vor allem der Parteitaktik folgte. Aber vielleicht, so argumentieren manche Experten, ist auch das ganze System nicht in Ordnung. Eine Direktwahl durch das Volk findet immer mehr Anhänger, obwohl diese doch von den Vätern des Grundgesetzes mit Bedacht ausgeschlossen wurde. Ein rotierendes System wie in der Schweiz wäre denkbar. Oder sogar die völlige Abschaffung des höchsten Staatsamtes.
Vor Gauck könnte nun die schwierige Aufgabe stehen, Glaubwürdigkeit und Relevanz dem Amt zurückzugeben, für das er sich schon 2010 beworben hatte. Er selbst warnte am Sonntag vor zu hohen Erwartungen. Kein Engel, kein König wird er sein, aber auch kein Wulff. Vielleicht ist am Ende seiner Amtszeit auch die Debatte überflüssig, ob wir einen Bundespräsidenten überhaupt brauchen.
