Analyse: Ende einer Dienstfahrt
Schmidts Fahrer fuhr mit der Limousine rund 2500 Kilometer in ihren Ferienort Denia bei Alicante. Schmidt hat am Ort wenige dienstliche Termine: Sie trifft dort lebende Deutsche in der Casa de Cultura des Ortes Els Poblets sowie einen örtlichen Bürgermeister. Sämtliche Dienstfahrten mit dem vertrauten Mercedes haben aber ein Ende gefunden, als Unbekannte beim Fahrer eindrangen, erst die Schlüssel und dann den Wagen mitnahmen. Schmidt wollte daraufhin mit einem Leihwagen ins nahe Els Poblets fahren.
Warum lässt sich eine deutsche Gesundheitsministerin aber überhaupt einen Dienstwagen nach Spanien bringen? Sie ist mit zwei Freunden unterwegs und die kleine Reisegruppe hat schließlich auch einen privaten Wagen gemietet, wie das Ministerium mitteilt.
Schmidt führt an: «Es ist wirtschaftlicher, wenn ich mein Dienstfahrzeug nutze, als einen Dienstwagen inklusive Fahrer hier zu mieten.» Laut Ministerium kostet das Benzin für Hin- und Rückfahrt rund 500 Euro - soviel wie ein entsprechender Mietwagen vor Ort am Tag. Luxuswagen seien vor Ort für 500 Euro pro Woche zu haben, verkündet dagegen fix ein Autovermieter - allerdings wohl ohne sicherheitsgeschulten Fahrer.
Ulla Schmidts Fahrer ist in Spanien die ganze Zeit im Dienst, wie ihre Sprecherin Dagmar Kaiser sagt. «So ein Fahrer sitzt nicht zehn Tage am Strand», beteuert sie. Unbeantwortet bleibt die Frage, wie teuer seine Unterkunft ist und wie er die Zeit am Mittelmeer füllt.
Bei dienstlichen Terminen im Urlaub findet Schmidt zudem die Nutzung ihrer Dienstlimousine selbstverständlich. «Immerhin repräsentiere ich als Bundesgesundheitsministerin die Regierung unseres Landes.» Und auch mögliche Gefahren führt sie ins Feld: «Der Dienstwagen steht mir, auch aus Sicherheitsgründen, jederzeit zur Verfügung.» Tatsächlich haben Bundesminister laut den einschlägigen Richtlinien ein nahezu uneingeschränktes Recht, über ihre Dienstwagen zu verfügen.
Das Ministerium spitzt das in der Feststellung zu: «Es ist überhaupt nicht entscheidend, ob 1, 2, 3 oder 20 Termine in Spanien absolviert werden.» Anders als die unter Personenschutz stehende Kanzlerin oder der Verteidigungsminister kann eine Gesundheitsministerin das Auto allerdings auch zuhause lassen, wenn sie will. Bei einer Umfrage der Bundespressekonferenz lassen mehrere Minister zu Protokoll geben, dass sie lieber im Privatwagen in den Urlaub oder zu Privatterminen fahren, darunter Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU), Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU).
Und was ist mit dem Sohn des Fahrers? Der 15-Jährige war auf der Dienstfahrt seines Vaters quer durch Westeuropa an Bord. Dagegen ist laut den offiziellen Richtlinien grundsätzlich nichts einzuwenden. Kaiser erklärt dies trotzdem zusätzlich damit, dass der Ministerin die Familienfreundlichkeit am Herzen liege, gerade in der Ferienzeit. «Er wäre sonst zuhause allein.»
Trotz mehrfacher Nachfrage übermittelt auch ihre Sprecherin zunächst kein Wort der Zerknirschung von der südspanischen Mittelmeerküste. Der geachteten, von manchen gefürchteten, aber auch von vielen überhaupt nicht gemochten Aachenerin Schmidt sind zu diesem Moment Häme und Spott zuhause längst sicher. Die Grünen-Politikerin Christine Scheel sagt: «Ich finde, das ist ziemlich größenwahnsinnig.» Und CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt meint: «Da hat sie wohl die Abwrackprämie falsch verstanden.»
Für Schmidt ist alles nur Sommerloch-Theater. Ob das Theater noch ein Nachspiel hat, ist offen. «Selbstverständlich ist Ulla Schmidt jederzeit bereit, dem Haushaltsausschuss Fragen zu beantworten», sagt die Sprecherin. Und es herrscht nicht nur Sommerloch, sondern auch Wahlkampf.
In dieser Woche will die SPD aus ihrem bislang unüberwindbar scheinenden Umfragetief heraus Dampf machen. Am Donnerstag präsentiert ihr Kandidat Frank-Walter Steinmeier offiziell sein «Kompetenzteam» - mit dabei: Ulla Schmidt, Gesundheitsministerin seit Januar 2001. Erst zu ihrem 60. Geburtstag im Juni machte Schmidt klar, dass sie ungeachtet allerlei heftiger Kritik etwa von Ärzten eines nicht machen will: sich zurückziehen.
