Aiwanger fordert Kurswechsel: Kritik am EU-Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2035

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger von den Freien Wählern hat sich vehement gegen das von der Europäischen Union geplante Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2035 ausgesprochen. Er bezeichnete das Vorhaben als "Irrweg" und warnte vor dessen potenziell schädlichen Auswirkungen auf die europäische Autoindustrie. Aiwanger äußerte Zweifel daran, dass das Verbot tatsächlich der Umwelt nützt und bemängelte, dass die aktuellen Pläne die Branche vor enorme Herausforderungen stellen könnten.

Die EU-Regelung sieht vor, dass ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden dürfen. In einem kürzlich veröffentlichten Zehn-Punkte-Plan setzte sich der Verband der Automobilindustrie (VDA) für eine flexible Anpassung dieser Regelung ein. Besonders betonten die Autohersteller die Bedeutung der Plug-in-Hybride mit größeren elektrischen Reichweiten, die ihrer Meinung nach auch nach 2035 weiterhin auf den Markt kommen sollten.

Zusätzlich zur Kritik am EU-Plan betonte Aiwanger die Notwendigkeit für technisch offene Lösungen, anstatt, wie er es nannte, einer "weltfremden Bevormundung" durch die Brüsseler Kommission. Die Kommission hatte entgegenkommend im März signalisiert, das Verbot noch in diesem Jahr auf den Prüfstand zu stellen. Doch aus Sicht des deutschen Wirtschaftsministers bleibt die Frage offen, ob die Überprüfung tatsächlich zu den dringend notwendigen Anpassungen führt.