Aigner fordert harte Maßnahmen gegen Machenschaften der Futtermittelhersteller
09. Januar 2011, 09:53 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Angesichts des aktuellen Dioxin-Skandals fordert Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) harte Maßnahmen gegen die Machenschaften der Futtermittelhersteller. "Sieht man jetzt die ersten Hintergründe, wird man den Verdacht nicht los, dass sich hier kriminelle Energie mit erschreckender Skrupellosigkeit paart. Hier muss die Justiz hart durchgreifen", sagte Aigner im Interview mit "Bild am Sonntag".
Aigner, die auch für Landwirtschaft und Ernährung zuständig ist, kündigte angesichts erster Ermittlungserkenntnisse an, Gesetzesverschärfungen für Futtermittelhersteller zu prüfen. Darüber habe sie bereits Gespräche mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) geführt und sei sich mit ihr "einig, dass wir systematisch überprüfen müssen, ob es Anpassungsbedarf gibt". Die Ministerin regte an, den bestehenden Strafrahmen besser auszunutzen. "Wer vorsätzlich gesundheitsgefährdende Futtermittel in Verkehr bringt, dem drohen in besonders schweren Fällen, etwa bei Gefährdung einer großen Zahl von Menschen, bis zu fünf Jahren Haft. Die Frage ist, ob der Strafrahmen dann auch ausgeschöpft wird", sagte Aigner. Trotz der am Wochenende aufgehobenen Sperrung von mehreren hundert Milchvieh- und Schweinemastbetrieben gibt Aigner keine Entwarnung: "Eine generelle Entwarnung zu geben wäre voreilig. Der Fall ist von den zuständigen Landesbehörden noch nicht vollständig aufgeklärt. Vorrangig muss dafür gesorgt werden, dass belastetes Futtermittel zurückverfolgt wird und belastete Produkte nicht in den Handel gelangen." Eine Woche nach dem Bekanntwerden der Futtermittel-Verseuchung bilanzierte Aigner den Schaden für die Bauern mit den Worten: "Die Nachfrage geht zurück. Das ist ein schwerer Schlag für unsere Bauern. Sie sind durch üble Machenschaften weniger Leute völlig unverschuldet in diese Lage geraten und drohen jetzt auch noch, auf ihren Waren sitzen zu bleiben."
Aigner, die auch für Landwirtschaft und Ernährung zuständig ist, kündigte angesichts erster Ermittlungserkenntnisse an, Gesetzesverschärfungen für Futtermittelhersteller zu prüfen. Darüber habe sie bereits Gespräche mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) geführt und sei sich mit ihr "einig, dass wir systematisch überprüfen müssen, ob es Anpassungsbedarf gibt". Die Ministerin regte an, den bestehenden Strafrahmen besser auszunutzen. "Wer vorsätzlich gesundheitsgefährdende Futtermittel in Verkehr bringt, dem drohen in besonders schweren Fällen, etwa bei Gefährdung einer großen Zahl von Menschen, bis zu fünf Jahren Haft. Die Frage ist, ob der Strafrahmen dann auch ausgeschöpft wird", sagte Aigner. Trotz der am Wochenende aufgehobenen Sperrung von mehreren hundert Milchvieh- und Schweinemastbetrieben gibt Aigner keine Entwarnung: "Eine generelle Entwarnung zu geben wäre voreilig. Der Fall ist von den zuständigen Landesbehörden noch nicht vollständig aufgeklärt. Vorrangig muss dafür gesorgt werden, dass belastetes Futtermittel zurückverfolgt wird und belastete Produkte nicht in den Handel gelangen." Eine Woche nach dem Bekanntwerden der Futtermittel-Verseuchung bilanzierte Aigner den Schaden für die Bauern mit den Worten: "Die Nachfrage geht zurück. Das ist ein schwerer Schlag für unsere Bauern. Sie sind durch üble Machenschaften weniger Leute völlig unverschuldet in diese Lage geraten und drohen jetzt auch noch, auf ihren Waren sitzen zu bleiben."
