Afghanistan-Untersuchungsausschuss verzögert sich
06. April 2022, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Untersuchungsausschuss zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr wird wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine erst in der zweiten Jahreshälfte seine Arbeit aufnehmen. Das sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Die Arbeit beginnt wegen der Belastung durch den Krieg in der Ukraine nach der Sommerpause", sagte er.
Im Übrigen bleibe es aber dabei, dass sich neben dem Untersuchungsausschuss auch eine Enquete-Kommission um die Afghanistan-Politik kümmern solle. Das Auswärtige Amt sei derzeit stark durch den Ukraine-Krieg belastet, fügte Trittin hinzu. Es seien zum Teil dieselben Mitarbeiter, die auch mit dem Afghanistan-Einsatz befasst gewesen seien. Ursprünglich hatte der Untersuchungsausschuss im März eingesetzt werden sollen. Er soll klären, warum es zu Fehleinschätzungen der Bundesregierung und nachgeordneter Behörden beim Abzug der Bundeswehr sowie afghanischer Ortskräfte kam. Letztere waren verspätet und nur teilweise aus dem Land am Hindukusch evakuiert worden. Die Enquete-Kommission soll grundsätzlicher der Frage nachgehen, was das Scheitern des Afghanistan-Einsatzes für die künftige deutsche Außen- und Sicherheitspolitik insgesamt bedeutet. Allerdings gibt es mittlerweile auch Forderungen, die Fehler der deutschen Russland-Politik mit Blick auf die Ukraine aufzuarbeiten.
Im Übrigen bleibe es aber dabei, dass sich neben dem Untersuchungsausschuss auch eine Enquete-Kommission um die Afghanistan-Politik kümmern solle. Das Auswärtige Amt sei derzeit stark durch den Ukraine-Krieg belastet, fügte Trittin hinzu. Es seien zum Teil dieselben Mitarbeiter, die auch mit dem Afghanistan-Einsatz befasst gewesen seien. Ursprünglich hatte der Untersuchungsausschuss im März eingesetzt werden sollen. Er soll klären, warum es zu Fehleinschätzungen der Bundesregierung und nachgeordneter Behörden beim Abzug der Bundeswehr sowie afghanischer Ortskräfte kam. Letztere waren verspätet und nur teilweise aus dem Land am Hindukusch evakuiert worden. Die Enquete-Kommission soll grundsätzlicher der Frage nachgehen, was das Scheitern des Afghanistan-Einsatzes für die künftige deutsche Außen- und Sicherheitspolitik insgesamt bedeutet. Allerdings gibt es mittlerweile auch Forderungen, die Fehler der deutschen Russland-Politik mit Blick auf die Ukraine aufzuarbeiten.
