Behörden sehen keine erhöhte Terrorgefahr
Berlin/London/Washington (dpa) - Schwerbewaffnete Terrorkommandos, die in europäischen Städten für Blutvergießen und Chaos sorgen - so haben es Islamisten nach Berichten britischer und amerikanischer Medien geplant.
Ein Deutsch-Afghane, der von US-Truppen in Afghanistan festgehalten wird, habe entsprechende Hinweise gegeben. Ziele sollten Städte in Deutschland, Frankreich und Großbritannien sein. Dennoch sehen die Behörden über die ohnehin bestehende Terrorgefahr hinaus keine Anzeichen für unmittelbar bevorstehende Anschläge in Deutschland. Es gebe keine Veränderung der Gefahrenbewertung, teilte das Innenministerium am Mittwoch in Berlin mit.
Auch Außenminister Guido Westerwelle sagte bei einem Besuch in Washington: «Es gibt eine abstrakte Gefährdungslage. Aber eine konkrete Änderung der Gefährdungslage haben wir nicht vorgenommen.» Die Zusammenarbeit zwischen deutschen und amerikanischen Sicherheitsbehörden bezeichnete er als gut.
US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano äußerte sich nicht konkret zu Berichten über die Terrorpläne. «Wir wollen niemanden gefährden, keine einzelne Geheimdienstquelle oder mehrere unserer Quellen», sagte sie am Mittwoch im US-Fernsehen. «Aber wir arbeiten ständig daran, die Sicherheit der US-Bürger zu gewährleisten. Das schließt auch sogenannte weiche Ziele wie Hotels ein».
Ein ranghoher US-Beamter wird am Mittwoch im US-Sender ABC zitiert, dass es eine «glaubhafte» Bedrohung gebe, allerdings sei keine genaue Zeit oder kein genauer Ort bekannt. Präsident Barack Obama sei über die Lage informiert worden, hieß es.
Die britische Regierung teilte mit, die Bedrohung sei nur eine in einer ganzen Reihe terroristischer Operationen, mit denen das Land in den vergangenen Wochen konfrontiert worden sei.
Vorbild der geplanten Anschläge in Europa sollten die Terrorangriffe von Mumbai sein, berichteten britische und US-Medien. In der indischen Metropole hatten Islamisten 2008 unter anderem zwei Hotels angegriffen und mehr als 160 Menschen getötet. Nach BBC-Informationen waren die Pläne von der «puren Absicht in die Planungsphase» fortgeschritten. Regierungskreise hätten versucht, die Angelegenheit von der Öffentlichkeit fernzuhalten. Jedoch habe es in den USA undichte Stellen gegeben.
Die Informationen gehen den Berichten zufolge auf Verhöre eines Deutsch-Afghanen zurück, der seit Wochen von Ermittlern im US- Militärgefängnis Bagram nördlich von Kabul festgehalten wird. Der Mann gehört zu einer Gruppe von Hamburger Islamisten, die im März 2009 in das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet gereist war, um sich dort in Terrorcamps ausbilden zu lassen. Er habe erklärt, der Attentatsplan sei von Al-Kaida-Führer Osama bin Laden gutgeheißen worden, berichtete der US-Sender ABC.
Das Auswärtige Amt sagte der dpa, man bemühe sich bei der US- Regierung weiterhin um Zugang zu dem Mann. Das Bundesinnenministerium bestätigte grundsätzlich, dass den Sicherheitsbehörden Darstellungen bekannt sind, nach denen Al-Kaida längerfristig Anschläge in den USA, Europa und Deutschland plant. Entsprechende Informationen gebe es «seit längerem», sagte der Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Zierke, nach Angaben des Bundestags-Pressedienstes in einer Sitzung des Innenausschusses. Sie stammten «aus nachrichtendienstlichem Aufkommen» und würden «mit der gebotenen Sensibilität und Intensität» behandelt.
Deutsche Sicherheitskreise sprachen von einer Reihe diffuser Hinweise. Es gebe aber keine handfesten Erkenntnisse über geplante oder verhinderte Anschläge. Auch ein Szenario wie vor zwei Jahren in Mumbai lasse sich derzeit nicht nachvollziehen. Alles andere sei «Kaffeesatzleserei».
Der in Bagram festgehaltene Deutsch-Afghane soll nach früheren Medienberichten der terroristischen Vereinigung «Islamische Bewegung Usbekistans» (IBU) angehört haben. Die IBU verübt teilweise zusammen mit regionalen Taliban-Gruppen Terroranschläge auf pakistanische Sicherheitskräfte und Mitglieder der in Afghanistan stationierten internationalen NATO-Schutztruppe ISAF. Die Islamisten der sogenannten «Hamburger Gruppe» hatten sich vor ihrem Aufbruch in der Hamburger Taiba-Moschee getroffen. Als Al-Quds-Moschee war das später umbenannte Zentrum schon Anlaufpunkt für die Todespiloten vom 11. September 2001 und ihre Komplizen.
Nach Informationen des «Wall Street Journal» hat der US-Geheimdienst unter anderem mit Drohnenangriffen auf Ziele in der pakistanischen Unruheregion Waziristan auf die neuen Hinweise reagiert. Im vergangenen Monat hat es dort so viele Drohnenangriffe gegeben wie nie zuvor.
