Weniger Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
Berlin (dts) - Die deutschen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien sind in diesem Jahr deutlich zurückgegangen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND) unter Berufung auf die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage von Linken-Vizefraktionschefin Sevim Dagdelen. 2017 erteilte die Bundesregierung demnach für Waffenausfuhren in den Golfstaat 117 Einzelgenehmigungen im Wert von 249 Millionen Euro.
Im Vorjahr belief sich das Gesamtvolumen bei 154 Einzelgenehmigungen noch auf 530 Millionen Euro. Angestiegen sind dagegen die Waffenexporte in die Vereinigten Arabischen Emirate. Zwar ging die Zahl der Einzelgenehmigungen im Vergleich zum Vorjahr von 215 auf 78 zurück. Der Wert der Ausfuhren stieg jedoch um 21 Prozent auf 214 Millionen Euro, darunter zwei gepanzerte Fahrzeuge und drei Pionierpanzer. Saudi-Arabien erhielt unter anderem 110 militärische Fahrzeuge vom Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall. Linken-Rüstungsexpertin Dagdelen sagte: "Es ist ein moralischer und politischer Offenbarungseid der Bundesregierung, dass nach Saudi-Arabien, eine islamistische Kopf-ab-Diktatur, die die eigene Bevölkerung massiv unterdrückt und im Jemen furchtbare Kriegsverbrechen begeht, unter Bruch der deutschen Rüstungsexportrichtlinen eine halbe Milliarde an Rüstungsgütern geliefert werden."
Im Vorjahr belief sich das Gesamtvolumen bei 154 Einzelgenehmigungen noch auf 530 Millionen Euro. Angestiegen sind dagegen die Waffenexporte in die Vereinigten Arabischen Emirate. Zwar ging die Zahl der Einzelgenehmigungen im Vergleich zum Vorjahr von 215 auf 78 zurück. Der Wert der Ausfuhren stieg jedoch um 21 Prozent auf 214 Millionen Euro, darunter zwei gepanzerte Fahrzeuge und drei Pionierpanzer. Saudi-Arabien erhielt unter anderem 110 militärische Fahrzeuge vom Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall. Linken-Rüstungsexpertin Dagdelen sagte: "Es ist ein moralischer und politischer Offenbarungseid der Bundesregierung, dass nach Saudi-Arabien, eine islamistische Kopf-ab-Diktatur, die die eigene Bevölkerung massiv unterdrückt und im Jemen furchtbare Kriegsverbrechen begeht, unter Bruch der deutschen Rüstungsexportrichtlinen eine halbe Milliarde an Rüstungsgütern geliefert werden."
