Polizei-Digitalfunk schaltet zuweilen auf "Warteschlangenbetrieb"

Berlin (dts) - Der neue Digitalfunk der deutschen Sicherheitsbehörden hat bei mehreren Großeinsätzen dieses Jahres Schwachstellen gezeigt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" und beruft sich dabei auf einen so genannten Sachstandsbericht des Bundesinnenministeriums für den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Danach hat das System sowohl beim Hannover-Besuch von US-Präsident Barack Obama im April als auch bei den Berliner Ausschreitungen um den 1. Mai vorübergehend auf den sogenannten Warteschlangenbetrieb geschaltet.

Dabei werde der "Gesprächsaufbau kurz verzögert". In keinem der Fälle hätten sich jedoch negative Folgen für den Einsatz ergeben, schreibt das Ministerium, das insgesamt ein positives Fazit über den Einsatz der neuen Technik zieht. Der Bericht listet allerdings noch weitere Probleme auf: Auch während der Unwettereinsätze in Hessen, Bayern und Baden-Württemberg zwischen dem 30. Mai und dem 6. Juni sei es bei 651 Basisstationen zu 1482 Kurzzeitstörungen mit "zumeist weniger als fünf Minuten Unterbrechungszeit" gekommen. Diese seien aber für die Nutzer nicht feststellbar gewesen. Weiteres Problem sind dem Bericht zufolge sich abzeichnende Engpässe: So sei die Zahl der möglichen Digitalfunk-Teilnehmer auf 1,54 Millionen begrenzt und könnte bereits 2017 erreicht werden. Das gesamte Projekt soll allein den Bund bis 2021 rund 3,6 Milliarden Euro kosten. Hinzu kommen noch nicht bezifferte Ausgaben vor allem der Länder für Funk- und andere Endgeräte.