Obama und Merkel: Zeichen für Entspannung
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat mit seiner Würdigung der Bundeskanzlerin die Zeichen für das zuletzt durch die Libyen-Frage belastete Verhältnis zu Berlin auf Entspannung gestellt.
Obama sagte am späten Dienstagabend (Ortszeit) bei der Verleihung der Freiheitsmedaille an Angela Merkel in Washington, die Kanzlerin sei ein «Symbol des Triumphs der Freiheit». Er würdigte ihren Weg als erste deutsche Kanzlerin. Sie habe damit Geschichte geschrieben. Die Freiheitsmedaille ist die höchste zivile Auszeichnung der USA.
Merkel dankte Obama in einer emotionalen Rede für den Preis und Amerika für die jahrzehntelange Partnerschaft mit Deutschland. «Amerika stand entschlossen auf der Seite der Freiheit.» Über Obama sagte sie: «Sie sind ein Mann mit starken Überzeugungen. Sie berühren mit ihrer Leidenschaft und ihren Visionen für eine gute Zukunft die Menschen auch in Deutschland.» Merkel nannte Obamas Themen Abrüstung und das Verhältnis zu den Ländern des Mittleren Ostens sowie den Nahost-Friedensprozess. Sie beschwor die gemeinsamen Werte.
Persönlich bekannte sie: «Dass ich einmal im Rosengarten des Weißen Hauses stehen würde und von einem amerikanischen Präsidenten die Freiheitsmedaille empfangen würde, das lag jenseits aller meiner Vorstellungskraft.»
In den US-Medien hinterließ Merkels Besuch zwar keinen großen Eindruck, er führte aber zu positiven Reaktionen. Merkel und US-Präsident Barack Obama seien in eigentlich allen Themen «auf der selben Wellenlänge», kommentierte die «Washington Times» am Mittwoch. Ihre Differenzen über den Einsatz der Nato in Libyen hätten sie mit ihren gemeinsamen Auftritten gekonnt vergessen gemacht.
Der Fernsehsender CNN bezeichnete den Empfang für Merkel mit militärischen Ehren am Dienstagmorgen sowie das feierliche Abendessen im Weißen Haus als «Schau der Einigkeit». Die «New York Times» stellte dar, was die strauchelnden USA in ökonomischer Hinsicht vom florierenden Deutschland lernen könnten.
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) berichtete, US-Finanzminister Timothy Geithner habe sich positiv über die in Deutschland verankerte Schuldenbremse geäußert und dies als Vorbild für die USA bezeichnet. Genau über dieses Thema hatten Obama und Merkel beim G20-Gipfel im November noch heftig gestritten.
Nach Angaben Röslers haben die USA während des Besuches nach der Lieferung des Mittels Thiopental für die Todesspritze gefragt. Im Gespräch über offenen Welthandel und den Einsatz von Medikamenten habe sein Amtskollege Gary Locke das Thema aufgeworfen. Rösler sagte: «Ich habe das zur Kenntnis genommen und abgelehnt.» Thiopental ist ein Betäubungsmittel und wird für Narkosen verwendet. In den USA dient es überwiegend zur Vorbereitung auf eine Hinrichtung durch die Giftspritze.
Rösler sagte, als Gesundheitsminister habe er die deutschen Pharmakonzerne bereits gebeten, das Mittel nicht zu diesem Zweck zu exportieren. Sie hätten zugestimmt, obwohl sie es rechtlich liefern dürften. «Als Wirtschaftsminister würde ich es unterbinden und sehen, ob jemand dagegen klagen würde.»
