Friedrich hat Bedenken zu möglichem NPD-Verbotsverfahren

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat zu einem zweiten NPD-Verbotsverfahren Bedenken geäußert. Gemäß den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts bedeute das ein Abschalten der Quellen, sagte Friedrich in Berlin. Kanzlerin Angela Merkel will angesichts der Mordserie durch Neonazis an Migranten die Erfolgsaussichten für ein neues Verbotsverfahren prüfen lassen. Eine Arbeitsgruppe der Länder und des Bundes soll ausloten, ob ein Verbotsantrag sinnvoll ist und juristisch Aussichten auf Erfolg hat.

Kriminalität / Extremismus / Mordserie
14.11.2011 · 20:21 Uhr
[6 Kommentare]
 
Umweltschützer kritisieren Kunstrasen auf EM-Fanmeile in Berlin
Berlin - Die Fanmeile vor dem Brandenburger Tor in Berlin soll zur kommenden […] (03)
Billie Eilish: Identitätskrise wegen blondem Haar-Look
(BANG) - Billie Eilish verriet, dass sie eine Identitätskrise erlebte, nachdem sie sich ihre […] (00)
Nach 2 Jahren: Jasmin Maeda gibt ZDFneo-Leitung ab
Da die bisherige Leiterin der Hauptredaktion Internationale Fiktion, Simone Emmelius, zum 1. Juni 2024 […] (00)
Rangnick und der FC Bayern: Da war doch was...
München (dpa) - Manche Dinge brauchen einfach Zeit. Ralf Rangnick etwa ist schon seit Dekaden […] (00)
THAT TIME I GOT REINCARNATED AS A SLIME angekündigt
Bandai Namco kündigt das erste Konsolen- und PC-Spiel zu THAT TIME I GOT REINCARNATED AS A […] (02)
Heidi Klum trennt sich von zwei Model-Anwärtern
München (dpa) - Da waren es nur noch 18: Das Kandidatenfeld bei der ProSieben-Castingshow «Germany's […] (01)
 
 
Suchbegriff

Diese Woche
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News