Deutsche Soldaten im Nordirak - Bundestag stimmt über Waffen ab
Berlin (dpa) - Der Bundestag stimmt nun doch in seiner Sondersitzung am Montag über die geplanten Waffenlieferungen in den Irak ab. Die Koalitionsspitzen einigten sich auf einen Entschließungsantrag, der den Regierungskurs unterstützen soll. Die Abstimmung darüber hat aber nur symbolischen Wert. Anders als bei der Mandatierung von bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat der Bundestag bei Waffenlieferungen kein Mitspracherecht. Die Bundesregierung kann im Alleingang entscheiden. Zur Koordinierung der Hilfslieferungen sind inzwischen sechs Bundeswehrsoldaten im kurdischen Erbil eingetroffen.
