Zypries will Nachwahlbefragungen prüfen

Berlin (dpa) - Das Verbreiten von Prognosen zum Ausgang der Wahlen vom Sonntag im Internet lange vor dem Schließen der Wahllokale hat möglicherweise Konsequenzen für die Meinungsforschungsinstitute.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) schlug am Mittwoch im Deutschlandfunk vor, die Nachwahlbefragungen der Institute auf den Prüfstand zu stellen. «Das würde bedeuten, dass wir das Wahlergebnis nicht schon Abends um viertel nach sechs haben, sondern vielleicht erst um 20 Uhr. Das wäre auch kein großer Schaden für Demokratie.»

Zypries unterstrich, dass solche Informationen nach geltender Rechtslage nicht vor dem Schließen der Wahllokale öffentlich gemacht werden dürfen. «Ich kann nur hoffen, dass die Kolleginnen und Kollegen, die die Ergebnisse vorab mitgeteilt bekommen, verantwortungsbewusst damit umgehen.» 50 000 Euro reichten als Strafe dafür, «dass man sich mal einen Moment wichtig getan hat», sagte die Ministerin. Generell sollte man beobachten, ob sich solche Vorgänge wiederholen und welchen Einfluss sie haben.

Bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und dem Saarland waren vorab Zahlen zum Wahlausgang auf der Kurznachrichten-Plattform Twitter aufgetaucht. Sie stammten möglicherweise aus Nachwahlbefragungen.