Zwist in Europa: Neue Pläne für eine Friedenstruppe in der Ukraine stoßen auf Widerstand
Die europäische Einigkeit steht erneut auf dem Prüfstand, nachdem beim jüngsten Pariser Gipfel zur Ukraine die Frage einer Friedenstruppe kontrovers diskutiert wurde. Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich irritiert über die seiner Meinung nach verfrühten Debatten über mögliche Friedenstruppen zur Sicherung eines Waffenstillstands. Er betonte, dass diese Unterhaltungen an den wesentlichen Akteuren – den Ukrainern – vorbeigingen und als "unpassend" tituliert werden müssten.
Das Treffen, initiiert von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, versammelte führende Persönlichkeiten, darunter den britischen Premierminister Keir Starmer. Dieser hatte zuvor seine Bereitschaft signalisiert, notfalls britische Truppen in die Ukraine zu entsenden, und plädierte für eine führende Rolle seines Landes bei Sicherheitsgarantien. Frankreich macht ebenfalls Fortschritte mit ernst zu nehmenden Gesprächen über eine potenzielle internationale Truppenentsendung. Außenminister Jean-Noël Barrot brachte hierzu Überlegungen zu einem stabilen Friedenseinsatz in einem Interview zum Ausdruck.
Einleitend in den Diskussionen stand die Forderung der USA, denen zufolge Europa einen stärkeren Anteil an Friedensverhandlungen in der Ukraine übernehmen soll. Hierbei soll ukrainischer Präsident Selenskyj zu Zugeständnissen gedrängt werden, welche unter anderem den Verzicht auf einen schnellen Nato-Beitritt umfassen könnten. Scholz warnt jedoch klar vor übereilten Zusagen, insbesondere ohne US-Beteiligung, da eine solche Vorgehensweise die Einheit innerhalb der Nato gefährden könnte.
Zudem zeigen sich Länder wie die Niederlande und Schweden möglicherweise offen für die Entsendung von Friedenstruppen, während Polen und andere Staaten noch abwägen. Das weitere Vorgehen im Hinblick auf eine Friedenstruppe bleibt damit ungewiss: Die Anzahl der Soldaten oder deren spezifische Einsatzorte sind weiterhin umstritten und hängen stark vom Verlauf weiterer Verhandlungen ab.
