Zuckerberg und die Gratwanderung der Meinungsfreiheit: Meta's Kurswechsel sorgt für Gesprächsstoff
Mark Zuckerberg sorgt erneut für Aufsehen: In einem unerwarteten Video, das an diesem Januar-Tag auf Facebook und Instagram auftauchte, verkündete der Meta-Chef Änderungen in den Richtlinien zur Inhaltsmoderation. Dies, so Zuckerberg, sei eine direkte Antwort auf die durch Donald Trumps Wahl ausgelöste "kulturelle Zeitenwende". Indem er Mr. Trumps Rückkehr als Chance zur Wiederherstellung der freien Meinungsäußerung bezeichnete, schlug Zuckerberg zugleich leisere Töne gegenüber der bisherigen Praxis seiner Plattformen an, ermüdende Fehler und Zensur zu bekämpfen. Diese Botschaft dürfte nicht zuletzt durch die neue Berufung von Trump-Verbündetem Dana White in Metas Vorstand unterstrichen werden.
Die Sachlage offenbart jedoch einen tiefen Zwiespalt: Während Zuckerberg von Meinungsfreiheit spricht, könnte das Video als eindenkvolles Zugeständnis an einen siegesgewissen Trump interpretiert werden, der einst drohte, Mark Zuckerberg hinter Gitter zu bringen. Auch führende Figuren der Tech-Welt wie Tim Cook von Apple und Sam Altman von Open sollen sich dem politischen Druck gebeugt haben und Zahlungen an Trumps Einführungsfond geleistet haben. Selbst Amazon steuert bei, indem es diese Woche eine 40-Millionen-Dollar-Biografie der zukünftigen First Lady ankündigte.
Dennoch trifft Zuckerberg mit seinem Streben nach freierer Rede online einen wichtigen Punkt. Vergangene Maßnahmen, um schädliche Desinformationen nach russischem Wahlkampfeinfluss und COVID-19 zu kontrollieren, führten oftmals zur Einschränkung von Meinungsfreiheit. Was einst als besonnen erschien, führte zunehmend zu Zensur auch bei korrekten Informationen, wie das Beispiel der gesperrten New York Post-Geschichte über Hunter Biden zeigt. Automatismen auf diesen Plattformen haben sich derart verhärtet, dass selbst Meta zugibt, dass bis zu 20% der entfernten Inhalte fehlerhaft gelöscht werden.
Metas Wandel zu einer moderaten Haltung birgt jedoch Risiken: Werbepartner könnten den Verlust „markensicherer“ Inhalte fürchten. Zudem besteht die Sorge, dass „freie Meinungsäußerung“ als Alibi genutzt wird, um sich von kostspieligen Maßnahmen gegen illegale Inhalte zurückzuziehen. Der Vergleich mit Elon Musks Plattform X verdeutlicht die Gefahr: Dort führten reduzierte Moderationsmaßnahmen zu einer schnellen Verbreitung von gesetzeswidrigen Inhalten.
Im Hinblick auf die Zukunft ist Transparenz das Schlagwort. Metas Aufsichtsrat wurde von der plötzlichen Ankündigung überrascht, was die Notwendigkeit einer klaren Kommunikation bei Regeländerungen unterstreicht. Trotz aller Herausforderungen sind die getroffenen Maßnahmen von Meta ein Schritt in die richtige Richtung. Die Verantwortung der sozialen Netzwerke besteht jedoch darin, illegalen Inhalten Einhalt zu gebieten, ohne in moralische Werturteile zu verfallen.
