Ziemiak bringt Sanktionen gegen den Iran ins Spiel

Berlin (dts) - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak spricht sich angesichts der Hinweise auf einen Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeuges nahe der iranischen Hauptstadt Teheran für Sanktionen gegen den Iran aus. "Diejenigen, die verantwortlich sind für eine solche Tat, müssen zur Rechenschaft gezogen werden", sagte Ziemiak der "Bild-Zeitung" (Samstagsausgabe). Auf die Frage, ob es jetzt Sanktionen geben müsse, sagte der CDU-Politiker: "Ich bin fest davon überzeugt, dass so ein Handeln, wenn es sich bewahrheitet, dass der Iran dieses Flugzeug abgeschossen hat, worauf jetzt alles hindeutet, nicht folgenlos bleiben kann."

Man habe auch "nach dem Abschuss von MH17 in der Ukraine" die Sanktionen gegen Russland erhöht. "Der Iran muss spüren, dass die internationale Gemeinschaft so ein Verhalten in keinster Weise toleriert", so der CDU-Generalsekretär weiter. Welche genauen Sanktionen gegen den Iran verhängt werden könnten, wollte er nicht sagen: "Es gibt eine ganze Bandbreite von Sanktionen, die wir verhängen können, sowohl als Staatengemeinschaft der Europäischen Union oder mit der internationalen Gemeinschaft", sagte Ziemiak der "Bild-Zeitung". Er fände es "nicht richtig, jetzt schon etwas vorzuschlagen oder auszuschließen", denn der Iran müsse "mit allen Sanktionen" rechnen. "Dieses Terror-Regime, das Terror auch unterstützt in der ganzen Region und der Welt, muss die Konsequenzen seines Handelns spüren", so der CDU-Politiker.