Zeitung: Neuer Atomkonsens vor dem Scheitern
Berlin (dts) - Das Ziel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), beim Atomausstieg die Opposition mit ins Boot zu holen, steht offenbar vor dem Scheitern. Das berichtet die Zeitung "Neue Westfälische". Die stellvertretende grüne Fraktionsvorsitzende Bärbel Höhn glaubt jedenfalls nicht daran, dass die Grünen einer schwarz-gelben Ausstiegsvereinbarung zustimmen können.
"Nach Fukushima muss ein Atomkonsens ehrgeiziger sein als der rot-grüne" fordert Höhn gegenüber dem Blatt. Die Grünen strebten deshalb einen beschleunigten Ausstieg schon für das Jahr 2017 an. Das sei technisch alles machbar, meint Höhn. Merkel hat sich noch auf kein Enddatum festgelegt, im Gespräch ist bisher nur die von der CSU ins Spiel gebrachte Jahreszahl 2022. Am Sonntag will der Koalitionsausschuss über ein festes Ausstiegsdatum beraten. Außerdem kritisiert Höhn, dass Schwarz-Gelb auf die Brennelementesteuer verzichten will.
"Nach Fukushima muss ein Atomkonsens ehrgeiziger sein als der rot-grüne" fordert Höhn gegenüber dem Blatt. Die Grünen strebten deshalb einen beschleunigten Ausstieg schon für das Jahr 2017 an. Das sei technisch alles machbar, meint Höhn. Merkel hat sich noch auf kein Enddatum festgelegt, im Gespräch ist bisher nur die von der CSU ins Spiel gebrachte Jahreszahl 2022. Am Sonntag will der Koalitionsausschuss über ein festes Ausstiegsdatum beraten. Außerdem kritisiert Höhn, dass Schwarz-Gelb auf die Brennelementesteuer verzichten will.
