Zaghafte Töne aus Berlin: Europäischer Nuklearer Schutzschirm bleibt umstritten
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul hat jüngst mit seinen Äußerungen zur Debatte um einen europäischen nuklearen Schutzschirm zurückhaltende Akzente gesetzt. Seiner Meinung nach existiert bereits eine ausreichende Anzahl an Atomwaffen weltweit, weshalb die Notwendigkeit neuer nuklearer Arsenale kritisch überdacht werden sollte. In der Fernsehsendung „Bericht aus Berlin“ betonte der CDU-Politiker, dass Europa bereits mit Frankreich und Großbritannien über zwei nuklear bewaffnete Nato-Partner verfügt. Hinzu komme der bestehende Schutz durch die USA, den Wadephul als unangefochten sieht und auch rät, nicht in Frage zu stellen.
Ein europäischer Schutzschirm, so der Außenminister, wird vermutlich auch in Zukunft nicht realisiert werden, da Verteidigungsmaßnahmen weiterhin auf nationaler und nicht auf europäischer Ebene organisiert würden. Europa stelle keinen föderalen Staat dar und werde auch in Zukunft diese Rolle nicht einnehmen. Vielmehr liege der Fokus auf den individuellen Beiträgen der Nationen, wie zum Beispiel im sicherheitspolitischen Dialog zwischen Frankreich und Deutschland.
Zur gleichen Zeit hatte Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz angekündigt, dass erste Gespräche mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über das Thema europäische nukleare Abschreckung bereits aufgenommen wurden. Ein solches Zusammenwirken hatte Macron den europäischen Nationen bereits 2020 angeboten, allerdings war der Vorstoß von der damaligen Kanzlerin Angela Merkel sowie ihrem Nachfolger Olaf Scholz mit Skepsis betrachtet worden.
