Wird Cannabis in Deutschland bald legalisiert?
In den letzten Jahren sprechen sich immer mehr Bürger und Politiker für eine Cannabis-Legalisierung in Deutschland aus. Doch trotz einiger Lockerungen hinsichtlich des Konsums wird den Produkten die Verkehrsfähigkeit abgesprochen.
Die Ausnahme macht dabei nur das für medizinische Zwecke unter ärztlicher Aufsicht zu verabreichende Cannabis aus zertifiziertem EU-Anbau. Auch Produkte mit dem Wirkstoff CBD (Cannabidiol) dürfen unter gewissen Umständen legal in Apotheken und Online-Shops wie https://www.zamnesia.com/de/ vertrieben werden. CBD ist eine Substanz der Hanfpflanze, welches keine berauschenden Wirkungen zeitigt.
Ein Verbot und seine Geschichte
Das Cannabisverbot ist eigentlich ein Relikt aus vergangenen Zeiten. Bei Recherchen zum Thema stößt der Suchende zuerst auf den Namen Harry Anslinger. Der Mann war 1929 Leiter des Ministeriums für Prohibition in den Vereinigten Staaten. Sah er doch mit dem Ende der Prohibitionszeit für Alkohol die Felle für sich und alle Bedienstete im Dunstkreis des Ministeriums davon schwimmen.
Flugs wurde ein neues Feindbild gesucht und in der Hanfpflanze gefunden. Besitzt dieses Gewächs doch einen Bestandteil namens THC (Tetrahydrocannabinol), welcher psychoaktive Wirkungen zeitigt. Im puritanischen Amerika der damaligen Zeit dominierten Schlagzeilen die Titelseiten, wonach Amerikaner im Marihuana-Rausch zu blutrünstigen Mördern und Vergewaltigern werden würden. In diesem Klima setzte Anslinger das Verbot durch, welches später mithilfe bilateralen Drucks einer Vielzahl anderen Ländern, darunter Deutschland, aufoktroyiert wurde.
Wie ist der Status quo in Deutschland?
Und so fällt das Rauschmittel Haschisch und alle Derivate der Hanfpflanze, deren THC-Gehalt 0,2 % übersteigt, unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Dabei ist der Konsum an sich nicht verboten. Strafbar ist der Besitz, der Verkauf, der Kauf und die Weitergabe. Ausnahmen machen Kleinstmengen, die Regelungen unterscheiden sich dabei von Bundesland zu Bundesland.
Zurzeit zeigt sich die Situation verfahren. Auch im Bundestag sind nach den letzten Umfragen die Hälfte der Parlamentarier Pro Cannabis eingestellt, die andere Hälfte hält weiterhin an einem Verbot fest. Dies könnte sich frühestens bei der nächsten Bundestagswahl 2021 ändern. Zumal es viele Gründe für eine Legalisierung gibt.
Nach dem Vorbild der Niederlande, welche seit den 70ern des letzten Jahrhunderts den Besitz von Cannabis bis zu 5 Gramm pro Person dulden, könnte die Beschaffungskriminalität in die Schranken verwiesen werden. Zudem könnte der Vertrieb unter staatlicher Aufsicht die Einnahmen des Fiskus um einiges erhöhen. Steuerexperten sprechen dabei von einem Betrag von einer Milliarde Euro im Jahr. Letztlich könnten legale Regulierungsmechanismen dafür sorgen, dass Produkte von ausreichender Qualität angeboten werden. Der aufgezwungene Schwarzmarktverkauf ist oft verantwortlich für den Umlauf von minderwertiger und gesundheitsschädlicher Ware.
Demgegenüber herrscht bei den Gegnern der Legalisierung die Meinung vor, dass mit einem Fallen des Verbots ein Heer von Süchtigen entstehen würde.
Ansätze zur Cannabis-Legalisierung in Deutschland
Dabei bewerten Insider den Erfolg der Legalisierungen in Kanada, Uruguay, Holland und einigen Bundesstaaten der USA durchaus positiv. Deshalb stimmen zwei Ansätze optimistisch: So wurde vor zwei Jahren schon eine Lizenz zum regulären Anbau von Cannabis in Deutschland vergeben. Dabei wird Ende dieses Jahres die erste Ernte erwartet. Sie soll ausschließlich medizinischen Zwecken dienen.
Aufhorchen lässt auch ein Projekt des Stadtstaates Bremen. Dort möchte die Rot-Rot-Grüne Landesregierung ein Modell anleiern, um die legale Abgabe von Cannabis und deren Auswirkungen zu testen. Dabei soll an einen ausgewählten und begrenzten Personenkreis Cannabis legal abgegeben werden. Von diesem Feldversuch werden Ergebnissen erwartet, die Wege aufzeigen, wie der Schwarzmarkt einzudämmen sei. Die Bremer Regierung ist allerdings noch in Wartestellung, möchte sie sich doch im Bundesrat absichern. Zudem hofft man, dass weitere Länder und Kommunen sich an dem Versuch beteiligen, um einen größeren Datenpool zu produzieren. So hat vor Kurzem der Stadtstaat Berlin Zustimmung signalisiert.
Holland als Vorreiter
Das kleine Land ist immer wieder Vorreiter, wenn es darum geht, die Cannabispolitik voranzubringen. Dort startet 2021 ein Projekt, wie es den Bremern vorschwebt. In 10 ausgewählten Städten dürfen alle dort angesiedelten Coffeeshops nur noch unter staatlicher Lizenz angebauten Cannabis vertreiben.
In dem vierjährigen Modellversuch soll ermittelt werden, ob der illegale Verkauf von verunreinigtem Haschisch eingedämmt werden kann und sich die Gefahren für die Konsumenten minimieren lassen. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Ergebnisse auch auf Deutschland übertragen lassen.
