Wiederaufnahme von Rüstungsexporten: Deutschland hebt Beschränkungen für Israel auf
Die Bundesregierung hat beschlossen, die im August anlässlich des Gaza-Konflikts eingeführten Restriktionen für Rüstungsexporte nach Israel aufzuheben. Diese Maßnahme tritt ab dem 24. November in Kraft und signalisiert eine Rückkehr zu der zuvor bestehenden Exportpraxis. Laut Regierungssprecher Stefan Kornelius wurde dieser Entschluss gefasst, um die strategische Partnerschaft mit Israel zu stärken und den Sicherheitsbedürfnissen des Landes gerecht zu werden. Die im Sommer verhängten Einschränkungen hatten insbesondere in sicherheitspolitischen Kreisen für Diskussionen gesorgt. Mit dieser Entscheidung unterstreicht die Bundesregierung ihre Absicht, die bilateralen Beziehungen zu Israel weiter zu vertiefen und die Kooperation im Bereich der Verteidigung zu fördern.
