Wende in Europa: Steinmeier feiert EU-Erweiterung als "europäischen Glücksmoment"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier-Erweiterung bezeichnete die Erweiterung der Europäischen Union im Jahr 2004, bei der zehn Staaten beitraten, als einen prägenden "europäischen Glücksmoment". Bei einer Pressekonferenz in Prag, gemeinsam mit dem tschechischen Präsidenten Petr Pavel, hob Steinmeier hervor, wie durch diesen historischen Schritt die EU um 75 Millionen Bürger reicher wurde und die Teilung des Kontinents, die der Kalte Krieg hinterlassen hatte, überwunden werden konnte. Die EU, so Steinmeier, erlebte durch die Aufnahme von Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Slowakei, Tschechien, Ungarn, Polen sowie Malta und Zypern die größte Erweiterung ihrer Geschichte.
Im Zuge des Jubiläums wies der Bundespräsident auf die Vertiefung der bilateralen Beziehungen Deutschlands zu Tschechien hin und stellte fest, dass diese "nie besser als heute" seien. Petr Pavel, Tschechiens Präsident, akzentuierte die Rolle Deutschlands als strategischen Partner Europas und sprach von einer vielfältigen Verknüpfung der Länder, die von Industrie, Wissenschaft und Sicherheit bis zur Digitalisierung reicht. Dabei betonte Pavel seinen Wunsch nach einer intensiveren Kooperation mit den angrenzenden Bundesländern Sachsen und Bayern.
Deutschlands Beitrag zur Stärkung der Ukraine im Konflikt mit Russland wurde ebenfalls thematisiert. Pavel hob hervor, dass Deutschland nach den USA der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine sei und wies auf die deutsche Hilfe zur Verbesserung der Luftverteidigungsinfrastruktur der Ukraine hin. Er gab allerdings zu bedenken, dass die diskutierten Taurus-Marschflugkörper von begrenzter Bedeutung seien und die Ukraine vorrangig Luftabwehr und Artilleriemunition benötige. Steinmeier kommentierte, Ratschläge hinsichtlich spezifischer Waffensysteme seien Sache der Bundesregierung und nicht öffentlich zu diskutieren.
Pavel äußerte, dass die russische Aggression vielen im Westen die Augen geöffnet habe, und verwies auf eine Initiative, bei der sich Deutschland dem Kauf von 800.000 Artilleriegranaten für die Ukraine anschließt – mit einem finanziellen Beitrag in dreistelliger Millionenhöhe.
Steinmeier schloss seine Rede in Prag mit der Betonung der strategischen Bedeutung der EU-Erweiterung und bekräftigte Deutschlands Unterstützung für die beitrittswilligen Länder des westlichen Balkans sowie die Ukraine, Moldau und Georgien. (eulerpool-AFX)
