Wehrdienstreform: Pistorius bleibt optimistisch trotz Kontroversen

Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht den Zeitplan für die Umsetzung des neuen Wehrdienstgesetzes ungeachtet der aktuellen Diskussionen nicht in Gefahr. "Unser Ziel bleibt es, dass das Gesetz ab dem 1. Januar in Kraft tritt", äußerte sich der SPD-Politiker am Rande einer Sitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag. Der Minister zeigte Gelassenheit gegenüber den aktuellen Spannungen und wies darauf hin, dass bislang lediglich eine Woche im Beratungsprozess verloren ging und die Beratung regulär fortgeführt werde.

Unterdessen erklärte Pistorius, dass er als verantwortlicher Minister einige erhebliche Bedenken bezüglich des Gesetzesentwurfs geäußert habe. Bei einem vorherigen Treffen hatte eine kurzfristig abgesagte Pressekonferenz von Union und SPD für Unruhe gesorgt, nachdem in der SPD-Fraktion Einwände gegen eine Grundsatzeinigung aufgekommen waren. Pistorius hatte sich gegen die Einigung ausgesprochen, jedoch ohne persönliche Angriffe.

Er bekräftigte seine Forderung nach einer flächendeckenden Musterung, die er für die Einsatzfähigkeit der Wehrpflichtigen als notwendig erachte. Die Ablehnung des von der Union vorgeschlagenen Losverfahrens mache er jedoch nicht unmittelbar zum Streitthema. Die Notwendigkeit dieser Musterung sei im Entwurf vorgesehen und innerhalb der Regierung abgestimmt. Die Diskussionen hierzu sollen fortgeführt werden.

Der Minister beschwichtigte hinsichtlich eines möglicherweise belasteten Klimas in der schwarz-roten Koalition mit den Worten, dass Meinungsverschiedenheiten und Diskussionen zu einem normalen Arbeitsprozess gehörten. Aus seiner Sicht bleibt das gute Arbeitsklima ungetrübt, was auch so bleiben solle.