Wehrbeauftragter will messbare Ziele im Wehrdienstgesetz
Berlin - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, im Wehrdienstgesetz Zielzahlen für Freiwillige festzulegen und eine Wehrpflicht einzuführen, falls die Ziele verfehlt werden.
Es wäre seiner Ansicht nach gut, wenn im Gesetz stünde, zu welchem Zeitpunkt wie viele Freiwillige gefunden sein sollen, sagte Otte der Sendung "Frühstart" der Sender RTL und ntv am Dienstag. So werde messbar, ob die jeweiligen Meilensteine erreicht wurden. Er denke, Verteidigungsminister Pistorius sehe diese Notwendigkeit auch. "Das Verteidigungsministerium hat eigene Zahlen und Ziele gesetzt, daran darf das Ministerium jetzt nicht scheitern", sagte Otte mit Blick auf den geplanten Aufwuchs der Truppe.
Der CDU-Politiker forderte eine schnelle Lösung zum Wehrdienstgesetz. "Die Erwartungshaltung in der Truppe ist hoch, in der Gesellschaft insgesamt", sagte er. Es gebe noch Nachholbedarf, um die Bundeswehr kriegstauglich zu machen. "Die Lage ist so ernst, dass wir den Dingen ins Gesicht sehen müssen, um stark und abwehrfähig zu sein."
Otte sprach sich für einen sogenannten Bedarfswehrdienst aus, der sich an den Fähigkeiten der Truppe orientiere. "Denn darum geht es: Die Truppe zu stärken, damit die Abschreckung glaubhaft gelingt." Er sei zuversichtlich, dass es in dieser Woche eine Lösung zwischen den Koalitionsfraktionen geben werde.
Der Wehrbeauftragte zeigte sich optimistisch, genug Freiwillige zu finden. Ein mögliches Losverfahren werde voraussichtlich nicht mehr gebraucht, sobald es Mitte 2027 die flächendeckenden Musterungen gebe. Otte forderte zudem, bei den Musterungen einen moderneren und freundlicheren Weg zu gehen als früher. Man wolle schließlich Menschen für die Armee gewinnen.
