Wehrbeauftragter: Ausstattung der Bundeswehr im neuen Weißbuch anpassen

Berlin (dts) - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat an die Bundesregierung appelliert, ihre Sicherheitspolitik nicht neu auszurichten ohne Vorschläge zur Ausstattung der Bundeswehr zu machen. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Königshaus: "Ein Weißbuch ohne eine konkrete und an die neuen Ziele angepasste Ausstattung wäre das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt würde." Unter Federführung des Verteidigungsministeriums arbeiten Regierungsexperten seit Dienstag an einem neuen Weißbuch, das die deutsche Sicherheitsstrategie bis 2016 auf eine neue Grundlage stellen soll.

Für den Fall eines stärkeren oder andersartigen Engagements Deutschlands müssten nach Ansicht von Königshaus Vorschläge entwickelt werden, wie die Bundeswehr mit qualifiziertem Personal, den notwendigen Waffensystemen und Fahrzeugen versorgt werden könne. "Es wird nicht funktionieren, wie in der Vergangenheit einfach verteidigungspolitische Richtlinien zu erarbeiten, davon aber völlig losgelöst - so war jedenfalls mein Eindruck - dann die konkrete personelle und materielle Ausstattung der Truppe festzuschreiben", warnte der Wehrbeauftragte, der sein Amt im Mai an Hans-Peter Bartels (SPD) abgibt. Lobend äußerte sich Königshaus hinsichtlich der geplanten "Attraktivitätsoffensive", mit der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Bundeswehr zu einem attraktiveren Arbeitgeber machen will. "Das ist einfach dringend notwendig, sonst werden wir bald keine jungen Menschen mehr für den Dienst begeistern können", so Königshaus.