Wehrbeauftragte will Reservisten vor Dienst vom MAD prüfen lassen
Berlin (dts) - Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), will Reservisten vom Militärischen Abschirmdienst überprüfen lassen, bevor sie zum Dienst in der Bundeswehr herangezogen werden. "Die Reservisten, die zum Dienst herangezogen werden, sollten vorher sicherheitsüberprüft werden", sagte Högl der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe). Hintergrund sind Rechtsextremismusfälle auch unter Reservisten, die in den vergangenen Monaten bekannt geworden waren.
"Da wurde bislang zu wenig getan", sagte die SPD-Politikerin. Während seit 2017 alle Bewerber, die zur Bundeswehr wollen, automatisch eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen, gibt es bei Reservisten bislang keine solchen lückenlosen Kontrollen. Zudem, so führt es Högl aus, seien die Zuständigkeiten bei Reservisten bislang nicht klar genug zwischen Verfassungsschutzämtern und dem Militärischen Abschirmdienst geklärt. Sie sprach sich dafür aus, den Militärischen Abschirmdienst damit zu beauftragen. Im Jahr setzt die Bundeswehr zwischen 16.000 und 18.000 Reservisten ein. Überprüft werden nur jene, die auf Posten rücken, die sicherheitsrelevant sind.
"Da wurde bislang zu wenig getan", sagte die SPD-Politikerin. Während seit 2017 alle Bewerber, die zur Bundeswehr wollen, automatisch eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen, gibt es bei Reservisten bislang keine solchen lückenlosen Kontrollen. Zudem, so führt es Högl aus, seien die Zuständigkeiten bei Reservisten bislang nicht klar genug zwischen Verfassungsschutzämtern und dem Militärischen Abschirmdienst geklärt. Sie sprach sich dafür aus, den Militärischen Abschirmdienst damit zu beauftragen. Im Jahr setzt die Bundeswehr zwischen 16.000 und 18.000 Reservisten ein. Überprüft werden nur jene, die auf Posten rücken, die sicherheitsrelevant sind.
