Weber will Palästinenser-Hilfen auf den Prüfstand stellen

Brüssel (dts) - EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) will die Hilfen für die Palästinenser auf den Prüfstand stellen. EU-Gelder für das Schulsystem in palästinensischen Gebieten sollten in Zukunft nur noch fließen, wenn Schulbücher keinen Hass gegen Israel und gegen Juden schüren, sagte er der "Bild am Sonntag". Wenn die palästinensischen Verantwortlichen EU-Gelder für die Schulbildung bekommen, "dann müssen dort auch europäische Werte respektiert werden".

Dazu zählten "der Respekt vor anderen Religionen und der Souveränität Israels sowie eine klare Abgrenzung zu jeder Art von Terror". Es sei "grundsätzlich richtig", dass die EU die dortige Schulbildung fördere, so Weber: Allerdings sei "nicht akzeptabel, wenn in palästinensischen Schulbüchern Antisemitismus gelehrt würde". Dafür dürften EU-Gelder nicht verwendet werden. Weber forderte eine "umgehende Prüfung" der Schulmaterialien durch zuständige EU-Behörden. Hintergrund sind regelmäßig aktualisierte Berichte über das Schüren von Hass in palästinensischen Schulbüchern, etwa die Glorifizierung des Münchner Olympia-Massakers durch Fatah-Terroristen, die im Jahr 1972 elf israelische Sportler als Geiseln nahmen und töteten. Außerdem ist auf Landkarten Israel nicht verzeichnet.