Warnungen vor Eskalation: Deutsche Diplomatie mahnt zur Vorsicht im Nahostkonflikt

Bundesaußenminister Johann Wadephul äußerte erhebliche Bedenken hinsichtlich einer möglichen Ausweitung des aktuellen Konflikts im Nahen Osten, insbesondere im Hinblick auf ein Eingreifen der Vereinigten Staaten an der Seite Israels gegen den Iran. Bei einem Treffen mit dem jordanischen Außenminister Aiman al-Safadi in Berlin betonte der CDU-Politiker, dass die fortwährenden militärischen Maßnahmen die Gefahr bergen, den Fokus ausschließlich auf eine militärische Lösung zu verengen. Diese Herangehensweise beinhalte das Risiko, dass weitere Länder in die Auseinandersetzung hineingezogen werden könnten.

Im Hinblick auf die amerikanische Haltung betonte Wadephul, dass er davon ausgeht, dass sein US-Pendant Marco Rubio bei seiner Position verbleiben wird, nicht militärisch zugunsten Israels einzugreifen. Rubio habe von Beginn des Konflikts darauf hingewiesen, dass die USA sich militärisch nicht einmischen würden. Dennoch hielt Wadephul fest, dass ein Angriff auf US-Einrichtungen seitens des Iran eine militärische Antwort nach sich ziehen würde.

In Bezug auf die potentielle Tötung von Irans oberstem Führer Ajatollah Ali Chamenei erklärte Wadephul, dass die israelischen Angriffe darauf abzielen, eine nukleare Bewaffnung des Iran zu verhindern, ohne darüber hinausgehende Ziele zu verfolgen. Al-Safadi unterstützte Wadephul in seinem Bestreben, die Lage zu deeskalieren, indem er klarstellte, dass der Krieg keine Stabilität bringen werde und einen groben Bruch des Völkerrechts darstelle.

Weiterhin bot Wadephul gemeinsam mit seinen französischen und britischen Amtskollegen sowie der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas dem Iran strikte Verhandlungen an. Voraussetzung hierfür sei, dass Teheran nachprüfbare Maßnahmen ergreift, um glaubhaft zu versichern, keine Atomwaffen anstreben zu wollen. Sie warnten eindringlich davor, den Atomwaffensperrvertrag zu kündigen, da dies zu einer weiteren Verschärfung der Situation führen würde.