Wagenknecht bekennt Schwächen und bleibt optimistisch
Inmitten der angespannten Lage innerhalb der Brandenburger Landesregierung räumt BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht Fehler ein. Im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gab sie zu, dass ihre Partei bei den Medienstaatsverträgen frühzeitiger Bedenken hätte äußern müssen. Das Fehlen eines etablierten Referenten-Apparats in der jungen Partei habe dazu geführt, dass wichtige strategische Aufgaben nicht adäquat bearbeitet wurden, so Wagenknecht. Ihr eigener Fokus lag zu sehr auf dem Parteimanagement, als dass sie sich auf strategische Weichenstellungen konzentrieren konnte.
Die Austritte von vier Abgeordneten aus ihrer Partei empfindet Wagenknecht als bedauerlich, sieht jedoch keine Bedrohung für die Fortexistenz der SPD-BSW-Koalition. Weitere Gespräche hält sie für entscheidend, um den Konflikt zu lösen. Der aktuelle Streit um die Medienstaatsverträge spiegelt lediglich einen Teil der Spannungen wider, die auch mit der Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk zusammenhängen, einem Thema, das viele ihrer Wähler umtreibt. Trotz der internen Differenzen zeigt sich Wagenknecht zuversichtlich und betont, dass keine Festlegungen im Koalitionsvertrag gebrochen werden.
Sie unterstütze den Dialog vor Ort, um eine tragfähige Lösung zu erreichen, und lehnt den Ausschluss von Fraktionsmitgliedern ab. Am Mittwoch steht im Landtag die Abstimmung über zwei Medienstaatsverträge an, die von der BSW-Fraktion mehrheitlich abgelehnt werden. Finanzminister Robert Crumbach, der im Kabinett zugestimmt hat, plant jedoch, in der Abstimmung im Landtag anders zu votieren, während die ausgeschiedenen Abgeordneten den Saal aus Protest verlassen wollen.
